BREMERHAVEN NEWS

In Bremerhaven hat die Polizei in der Nacht von Samstag auf Sonntag, den 26. Mai, mehrere Anzeigen gegen Autofahrerinnen und Autofahrer wegen Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung gefertigt.

Eine Streifenwagenbesatzung bemerkte gegen 23 Uhr im Bereich Herwigstraße/Ostrampe nahe des Schaufensters Fischereihafen mehrere Pkw verschiedener Hersteller, die offenbar ziellos umherfuhren. Gegen Mitternacht wurden einige dieser Fahrzeuge im Bereich der H.-H.-Meier-Straße erneut gesichtet, bevor sie später wieder im Umfeld des Fischereihafens auftauchten. Aufgrund des Verdachts auf Verstöße gegen Paragraf 30 der Straßenverkehrsordnung führten die Polizisten mehrere Verkehrskontrollen durch.

Paragraf 30 der Straßenverkehrsordnung besagt unter anderem, dass "unnötiger Lärm und vermeidbare Abgasbelästigungen bei der Benutzung von Fahrzeugen verboten sind. [...] Unnützes Hin- und Herfahren ist innerhalb geschlossener Ortschaften verboten, wenn Andere dadurch belästigt werden". Da die Fahrerinnen und Fahrer der vier kontrollierten Fahrzeuge keine plausiblen Erklärungen zu ihren Fahrtzielen und Routen abgeben konnten, wurde ihnen der Vorwurf des unnützen Hin- und Herfahrens gemacht und Ordnungswidrigkeitenanzeigen erstellt.

Immer wieder beklagen sich Anwohner in Bremerhaven über lärmende Fahrzeuge, die oft der sogenannten Raser- und Poser-Szene zugerechnet werden. Das ziellose Umherfahren stellt eine Belästigung für die Allgemeinheit dar. Laut aktuellem Bußgeldkatalog beträgt die Strafe für solche Verstöße 100 Euro.

Nur wenige Verstöße verzeichnete die Polizei am Morgen des 30.12.2019 bei Verkehrskontrollen im Überseehafengebiet. Im Fokus der Beamten waren Fahrzeugführer, die zu viel 'Sprengstoff' in ihrem Fahrzeug beförderten. Silvester-Feuerwerk wird oft schon beim Hersteller in größeren Mengen günstig gekauft. Aber kaum jemand macht sich Gedanken darüber, wieviel davon z.B. in einem PKW transportiert werden darf. Private Transporte von Silvester-Feuerwerk stellen oft einen Gefahrguttransport ohne jegliche Sicherung dar. Es gibt Mengenbegrenzungen. Am Vormittag des 30.12.2019 gab es bei den Kontrollen nur wenige Beanstandungen. 5 Autofahrer hatten zu viel Sprengstoff an Bord und mussten wieder abladen. Statt der erlaubten 50 Kilogramm beförderten sie zwischen 75- und 142 Kilogramm Silvester-Feuerwerk. Der Leiter der Abteilung Verkehrsdienste, Erster Polizeihauptkommissar Mario Reichow, ist zufrieden mit dieser Entwicklung. "Die intensive Aufklärungs- und Präventionsarbeit im vergangenen Jahr war offensichtlich nicht umsonst. Viele Käufer waren über die Beförderungsbedingungen gut informiert." .

In der letzten Nacht führte eine allgemeine Verkehrskontrolle zur Fertigung diverser Strafanzeigen.
Heute (20.12.2019), gegen 01:15 Uhr, bemerkte eine Streifenwagenbesatzung in der Hafenstraße einen PKW mit auswärtigem Kennzeichen. Während der Verkehrskontrolle konnten die Beamten ermitteln, dass die am Fahrzeug angebrachten amtlichen Kennzeichen nicht zu dem Fahrzeug gehörten und vor wenigen Tagen entwendet wurden. Weitere Ermittlungen ergaben, dass das genutzte Fahrzeug nicht zugelassen und auch nicht versichert war. Der 21-jährige Fahrer konnte auf Nachfrage den Fahrzeugbrief vorzeigen, auf den ein anderer Eigentümer eingetragen war. Aufgrund dieser Umstände wurde das Fahrzeug beschlagnahmt.
Damit war der Einsatz für die Beamten jedoch noch nicht abgeschlossen:
Sie konnten bei dem 21-Jährigen Betäubungsmittel auffinden und ein freiwillig durchgeführter positiver Urintest bestätigte die Vermutungen der Beamten, dass der Fahrer unter Betäubungsmittelbeeinflussung stand.
Nachdem bei ihm durch einen Arzt eine Blutentnahme durchgeführt wurde, konnte er das Polizeirevier verlassen.
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Bei einer Fahrradkontrolle am Donnerstagmorgen, musste die Polizei in der Kurt-Schumacher-Straße die Hälfte aller kontrollierten Räder bemängeln, weil die Beleuchtung nicht funktionierte. Zwischen 7 Uhr und 8.15 Uhr führte die Polizei auf der "Gummiweg-Brücke" Beleuchtungskontrollen durch. Von insgesamt 48 überprüften Fahrrädern wiesen 25 Räder Beleuchtungsmängel auf. Jetzt müssen die Radler innerhalb einer Woche wieder bei der Polizei erscheinen und ihre dann reparierten, verkehrssicheren Räder vorzeigen. .

Gleich drei Fahrzeugführer wurden am Dienstag von der Polizei aus dem Verkehr gezogen. Sie sind unter Drogeneinfluss gefahren. Gegen 15 Uhr wurde ein 23 Jahre alter Motorrollerfahrer in der Rheinstraße angehalten. Er zeigte drogenbedingte Ausfallerscheinungen und musste den Polizeibeamten auf das Revier folgen. Ein Drogenschnelltest verlief positiv, so dass bei dem jungen Mann eine Blutprobe entnommen wurde. Darüber hinaus war sein Roller schneller als erlaubt. Deshalb und wegen einer darüber hinaus fehlenden Fahrerlaubnis muss er sich nun in einem Strafverfahren verantworten. Gegen 17.20 Uhr fiel ein 38-jähriger Autofahrer einer Polizeistreife in der Yorckstraße auf. Auch bei ihm verlief ein freiwilliger Drogentest positiv, so dass er sich einer Blutentnahme unterziehen lassen musste. Auch der 38-Jährige konnte keine Fahrerlaubnis vorweisen. Gegen ihn wird jetzt weiter ermittelt. Mit einem Trick versuchte sich gegen 20.20 Uhr ein 37-jähriger Autofahrer vor den Folgen einer Drogen-Fahrt zu schützen. Bei seiner Kontrolle stimmte er einem Drogenschnelltest zu, versuchte aber mit der Flüssigkeit aus einer Augentropfen-Flasche das Ergebnis zu fälschen. Das fiel allerdings bei den Polizisten auf und so folgten auch in diesem Fall eine Blutentnahme und weitere Ermittlungen. .

Dem Trend folgend, dass sich das Verhalten vieler Verkehrsteilnehmer ausschließlich an eigenen Interessen ausrichtet und sich dadurch eine "Ellenbogenmentalität" mehr und mehr durchsetzt, legte die Ortspolizeibehörde Bremerhaven das Projekt ´SÜS´ (Strategie zur systematischen Überwachung des Straßenverkehrs) auf und der Direktor der Behörde, Harry Götze, machte es zur Chefsache.
Die in enger Kooperation mit dem Bürger- und Ordnungsamt sowie anderen Ämtern und Organisationen durchgeführten Maßnahmen laufen nunmehr seit einem Vierteljahr. Rückblickend liegt jetzt eine Gesamtauswertung der Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen durch die Polizei für die ersten 3 Monate vor.
Bis heute sind mehr als 500 Hinweise durch die BürgerInnen der Seestadt über die neu eingerichtete Plattform ihrhinweis@polizei.bremerhaven.de eingegangen. Die überwiegende Anzahl der Hinweise deckte sich mit den im Vorfeld durch die Polizei ausgemachten Schwerpunkten Fahren, Parken und Technik. Daneben spielen Themen wie Sauberkeit in der Stadt, verkehrsbauliche und -lenkende Einrichtungen aber auch der respektvolle Umgang miteinander und im Kontakt mit der Polizei ebenso eine gewichtige Rolle.
Grundsätzlich kann in allgemeine Hinweise - wie Raser in bestimmten Straßen - und in Einzelfallhinweise - z. B. Parken in zweiter Reihe oder ein bestimmter PKW steht seit Wochen im Haltverbot - unterschieden werden.
Gut die Hälfte aller Hinweise wurden zwischenzeitlich überprüft und in den meisten Fällen auch mit Maßnahmen belegt. Diese sind u. a. geprägt von Verkehrskontrollen, der Beseitigung von baulichen Missständen, bis hin zu regelmäßiger Aufklärung in den sozialen Netzwerken sowie TV- und Printmedien. Durch viele persönliche Rückmeldungen an die Hinweisgeber findet ein enger Austausch mit der Bevölkerung statt. Nicht jeder Hinweisgeber erhält persönlich Nachricht. Informationen, die einen großen Interessentenkreis betreffen, werden über die öffentlichen Medien gesteuert.

Insgesamt wurden in den ersten 3 Monaten mehr als 5000 Sanktionen im Bereich von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten verhängt. Im Ranking liegen Geschwindigkeitsüberschreitungen, Gurt- und Handyverstöße, Rotlichtfahrten und falsches Parken aber auch Alkohol- und Drogenfahrten, Fahren ohne Führerschein und bauliche Veränderungen an Fahrzeugen an der Spitze.

Das Fazit des Leiters der Schutzpolizei, Jörn Müller, nach dem ersten Vierteljahr fällt positiv aus: "Wir erhielten enorm viele Hinweise aus der Bevölkerung und haben in den letzten drei Monaten einen sehr großen Kontrolldruck auf die Bremerhavener Verkehrsteilnehmer ausgeübt. Das hat die Bevölkerung beeindruckt. Ich bin davon überzeugt, dass wir bereits nach dieser kurzen Zeit ansatzweise ein Umdenken bei den Verkehrsteilnehmern erzielt haben. Ohne das hohe Maß an Engagement unserer MitarbeiterInnen wäre das nicht möglich gewesen. Nun gilt es, in unserem Bestreben nicht nachzulassen."
So geht´s weiter:

   - Entgegennahme weiterer Hinweise
   - Engmaschige Verkehrskontrollen
   - Intensivierung von Verkehrstipps
   - Rückmeldungen an die Hinweisgeber
   - Nächster Zwischenstand im Februar 2020 

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Bei einer Verkehrskontrolle durch die Polizei am späten Sonnabendabend wurde bei einem 59 Jahre alten Autofahrer festgestellt, dass er unter Drogenbeeinflussung gefahren war. Darüber hinaus wurden in seinem Fahrzeug Drogen beschlagnahmt. Gegen 23 Uhr fiel der Wagen des 59-Jährigen einer Polizeistreife in der Grimsbystraße auf. Bei der anschließenden Kontrolle konnten die Polizeibeamten bereits den stechenden Geruch von Marihuana aus dem Wagen feststellen. Ein Drogenschnelltest beim Beschuldigten verlief positiv, so dass der Fahrer des Wagens eine Blutentnahme über sich ergehen lassen musste. Bei der Durchsuchung des Pkw fanden die Polizisten darüber hinaus eine Tüte mit Marihuana. Gegen den 59-Jährigen wurde ein Strafverfahren eingeleitet. .

Bremerhaven Wulsdorf. Am Donnerstagabend (14.11.2019) stellten Beamte des Polizeikommissariats Geestland gegen 21:30 Uhr während einer Verkehrskontrolle auf der A 27 fest, dass ein 21-jähriger Fahrzeugführer aus Bremerhaven unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln am öffentlichen Straßenverkehr teilnahm. Dem jungen Fahrer wurde eine Blutprobe entnommen und die Weiterfahrt untersagt. Die Ermittlungen dauern an.

Am Dienstag (29.10.2019) führten Beamte des Polizeikommissariats Geestland eine stationäre Kontrolle an der A 27, an der Anschlussstelle Bremerhaven-Wulsdorf, durch. Gegen 18:30 Uhr stellten sie bei einem Auslieferungsfahrer eines Paketdienstes fest, dass sich dieser mittels gefälschter ausländischen ID-Karte und mit einem gefälschten Führerschein ausgewiesen hatte. Im Nachhinein konnte ermittelt werden, dass es sich bei dem Beschuldigten um einen 34-jährigen Moldawier handelte. Die Beamten leiteten entsprechende Strafverfahren gegen den Mann ein.
Fast zeitgleich wurde ein anderer Verkehrsteilnehmer mit seinem Pkw angehalten. Während der Kontrolle stellten die Beamten bei dem 26-jährigen Bremerhavener eine Beeinflussung von Betäubungsmitteln fest. Ein Vortest erbrachte Hinweise auf die Einnahme von Kokain. Die Beamten veranlassten eine Blutprobenentnahme und leiteten auch hier entsprechende Verfahren ein. Die Ermittlungen dauern an.
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Bei einer Verkehrskontrolle brachte verdächtiges Zittern der Augenlider die Polizei auf die Spur. Am Abend des 27.10.2019 wurde ein PKW-Fahrer in der Weserstraße angehalten und überprüft. Den Polizisten fiel sofort der starke Augenlidtremor bei dem 29-Jährigen auf. Auch seine Finger zitterten auffällig. Ein freiwillig durchgeführter Alkoholtest verlief negativ und erhärtete den Verdacht, dass der Mann sein Fahrzeug unter dem Einfluss berauschender Mittel geführt hatte. Ein Urintest fiel daraufhin mit positivem Ergebnis aus und zeigte den Konsum von THC (Tetrahydrocannabinol Cannabis) an. Daraufhin wurde der Betroffene festgenommen und es wurde eine Blutprobenentnahme angeordnet. .

Bei der Aktion 'LICHTTEST 2019' können Autofahrer im Oktober die Beleuchtung ihres Fahrzeugs kostenlos testen lassen. Die Deutsche Verkehrswacht e.V. veranstaltet im Oktober 2019 bundesweit zusammen mit dem Zentralverband des Deutschen Kraftfahrzeuggewerbes die Beleuchtungsaktion 'LICHTTEST' als unterstützende Maßnahme zur Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr. Bei der Aktion 'Lichttest 2019' testen Autohäuser, Werkstätten oder Prüfstellen kostenlos die Beleuchtung des Autos. Schließlich fällt auf den ersten Blick oft nicht auf, dass Leuchtmittel an Fahrzeugen defekt sind. Damit das Licht z.B. am Auto aber gerade in der dunklen Jahreszeit problemlos funktioniert, nehmen viele Kfz-Meisterbetriebe auch in Bremerhaven an der Aktion LICHTTEST 2019 teil. Bei diesem Lichttest werden kleine Mängel sofort und kostenlos behoben, lediglich benötigte Ersatzteile und umfangreichere Einstellarbeiten müssen bezahlt werden. Eine Plakette an der Frontscheibe dokumentiert der Polizei, welches Auto am Lichttest 2019 teilgenommen hat. Die Ortpolizeibehörde Bremerhaven nimmt in diesem Jahr mit ihren Beleuchtungskontrollen im Stadtgebiet an der gemeinsamen Aktion teil. "Wir werden im Oktober bei unseren Verkehrskontrollen verstärkt auf die Fahrzeugbeleuchtung achten" erklärt der Leiter der Polizei-Verkehrsdienste, Mario Reichow. Der Hauptkommissar rät allen Fahrzeughaltern, ihren fahrbaren Untersatz auf evtl. Lichtmängel überprüfen zu lassen und fügt hinzu: "Nicht nur in Bremerhaven, sondern auch bundesweit lag die Beleuchtungsmängel-Quote im letzten Jahr bei über 30%. Das ist eindeutig zu viel. Sehen und gesehen werden - das ist im Straßenverkehr besonders wichtig, um Verkehrsunfälle zu verhindern!" .

Nach einer Verkehrskontrolle in der Nacht zum Freitag, musste ein 27 Jahre alter Autofahrer seinen Wagen stehen lassen. Es bestand der Verdacht der Drogenbeeinflussung. Das Auto wurde gegen 0.30 Uhr in der Georgstraße von der Polizei angehalten. Bei der Überprüfung zeigte der Fahrer drogenspezifische Ausfallerscheinungen und er bestätigte, Cannabis konsumiert zu haben. Nachdem ein Schnelltest ebenfalls positiv ausfiel, musste der 27-Jährige mit zum Polizeirevier kommen und sich eine Blutprobe abnehmen lassen. Da weitere Drogen im Fahrzeug aufgefunden wurden, hat die Polizei ein Strafverfahren gegen einen 31-jährigen Mitfahrer in Gang gesetzt, dem die Betäubungsmittel gehören sollten. Die Ermittlungen dauern an.
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Im Rahmen gemeinsamer Kontrollen mit der Polizei Niedersachsen wurde am Vormittag des 27.08.2019 ein polnischer Lastzug zum Transport von Fahrzeugen (Autotransporter) an der BAB27-Anschlussstelle Wulsdorf überprüft. Dabei wurden neben einer mangelhaften Ladungssicherung der im Oberdeck des Zugfahrzeuges transportierten Unfall-PKWs auch erhebliche technische Mängel festgestellt. Das Fahrzeug wurde überprüft. Dabei wurde die Verkehrsunsicherheit des o.g. Lastzuges festgestellt, die von einem Sachverständigen bestätigt wurde. Die Liste der teilweise gefährlichen Mängel war lang: Mangelhafte Reifen, die schon mehrfach unprofessionell bis auf die Karkasse nachgeschnitten waren, erhebliche Mängel an der Lenkung, der Betriebs-und Feststellbremse und eine mangelhafte Einrichtung zum Verbinden von Fahrzeugen führten zur Zwangsstillung des Fahrzeuges. Der 31-jährige Fahrer erklärte den Polizisten, dass seine Firma schon lange die Fahrzeugmängel kennt. Unternommen wurde nichts. Der Mann musste eine Sicherheitsleistung von knapp 1.000 Euro zahlen. ,