Ab
heute werden die Körperkameras auch im Einsatzdienst der
Ortspolizeibehörde Bremerhaven eingesetzt. Zunächst im Rahmen einer
einjährigen Testphase. Analog zur Polizei Bremen erfolgt der Einsatz der
mobilen Videoüberwachungssysteme ausschließlich im öffentlichen Raum.
Die kameraführenden Polizisten tragen während des Dienstes offen
erkennbar eine Weste oder einen Aufdruck auf der Uniform mit
"Videodokumentation". Für den Einsatzdienst der Ortspolizeibehörde
Bremerhaven wurden 16 Kamerasysteme beschafft. Diese werden an den vier
Revieren Lehe, Geestemünde, Leherheide und Mitte von den zunächst rund
60 hierfür eingewiesenen und beschulten Beamten genutzt. Die Aufnahmen
werden nur anlassabhängig angefertigt; eine ständige oder anhaltende
Videoüberwachung findet nicht statt. Alle gespeicherten Aufzeichnungen,
deren Aufbewahrung nicht zur Verfolgung von Straftaten erforderlich ist,
werden automatisch nach zwei Monaten gelöscht. Aufgrund der hohen Zahlen von Widerstandshandlungen und Gewaltdelikten, mit denen Polizeibeamte konfrontiert werden, soll die Kamera als ergänzendes Element der Deeskalation und als Mittel der polizeilichen Eigensicherung eingesetzt werden. Auch vergangene Einsätze mit bestimmten Jugendgruppen haben gezeigt, dass die Hemmschwelle, Polizeibeamte zu beleidigen, zu bedrohen oder gar anzugreifen, weiter gesunken ist. Mit den anlassbezogenen Aufzeichnungen sollen potentielle Gewalttäter abgeschreckt werden, da die aufgezeichneten Daten auch in einem sich anschließenden Strafverfahren verwendet werden dürften.
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