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Gemeinsam konnten Polizei und Zoll in den Nachmittagstunden des 21. Januar 2020 einen Schmuggelversuch von 13 Kilogramm Kokain verhindern. Mit großem personellem Aufwand durch Zöllner des Hauptzollamtes Bremen und der Ortspolizeibehörde Bremerhaven sowie eingesetzter Spezialkräfte der Polizei wurden 2 Personen festgenommen.
Das sichergestellte Kokain war zuvor vermutlich mit einem Autotransporter aus Südamerika nach Bremerhaven gelangt. Das Ermittlungsverfahren wird durch Ermittler des Zollfahndungsamtes Hamburg und der Ortspolizeibehörde Bremerhaven im Auftrag der Staatsanwaltschaft Bremen, Dienstsitz Bremerhaven geführt.
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Die neue IT-Anwendung ZELOS ermöglicht eine elektronische Unterlagenübermittlung in der Zollabfertigung. Hiermit wird eine Beschleunigung der Abfertigung sowohl für die Zollstellen als auch die Wirtschaftsbeteiligten als Teilnehmer erreicht. Gleichzeitig werden deutschlandweit pro Jahr nach Hochrechnungen der Zollverwaltung etwa 5 Mio. Papierausdrucke eingespart.
Nach dem Bericht der Weltbank zum sog. Logistics Performance Index verfügt Deutschland über die effizienteste Zollabfertigung und belegt 2018 den ersten Platz, vor Schweden und Japan. Aus diesem Bericht geht auch hervor, dass Deutschland auch bei der Geschwindigkeit der Abfertigungsprozesse im internationalen Vergleich zu den schnellsten Zollverwaltungen zählt. Um diesen Spitzenplatz zu festigen, die steigenden Abfertigungszahlen mit dem vorhandenen Personal bewerkstelligen zu können und so die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu stärken, hat die Zollverwaltung die neue Anwendung ZELOS (Zentraler Austausch von Unterlagen, Anfragen oder Stellungnahmen) entwickelt.
Am 10. November 2019 stellten aus Hamburg angereiste Vertreter der Fachdirektion V der Generalzolldirektion die neue ATLAS-Anwendung vor und nutzten zugleich die Gelegenheit, um offene Fragen zu beantworten
In den Räumlichkeiten des Zollamtes Bremerhaven wurden an diesem Tag nacheinander zwei Veranstaltungen für die Abfertigungsbeamtinnen und -beamten des Zollamtes sowie für interessierte Wirtschaftsbetriebe durchgeführt. Ziel war es, die neue Fachanwendung "ZELOS" (zentraler Austausch von Unterlagen, Anfragen oder Stellungnahmen) mit ihren Funktionalitäten und den daraus entstehenden Vorteilen vorzustellen. Zukünftig können in der Abfertigung vorzulegende Unterlagen unmittelbar aus ATLAS heraus durch die Zollstellen angefordert und elektronisch empfangen werden. Auch der Austausch von Textnachrichten mit den Beteiligten ist möglich, um bestehende Fragen klären zu können.
Zunächst wurde der Entwicklungsprozess der neuen Fachanwendung vorgestellt, bei dem auch Wirtschaftsverbände und Softwarehäuser mit einbezogen wurden. "Die Anforderungen an eine neue Fachanwendung kennen diejenigen am besten, die zukünftig mit ihr arbeiten werden", erläuterte Herr Kappe von der Direktion V der Generalzolldirektion. Da dies auch für die Beteiligten gilt, wurden zahlreiche Planungsgespräche geführt. Die Beteiligung von Softwarehäusern war zudem von großer Bedeutung, da diese auf der Seite der Beteiligten die IT-strukturellen Voraussetzungen schaffen müssen, damit die Teilnehmer neue Fachanwendungen wie beispielsweise "ZELOS" nutzen können.
Im weiteren Verlauf des Vortrages wurden die wesentlichen Funktionen von ZELOS näher vorgestellt. ZELOS" wird deutlich spürbare Auswirkungen auf den Abfertigungsbetrieb haben: Zunächst wird der Abfertigungsprozess erheblich beschleunigt. Probleme wie z.B. die fehlende telefonische Erreichbarkeit der Ansprechpartner in den Firmen entfallen, weil die Anfragen direkt aus ATLAS herausgestellt und auf demselben Weg beantwortet werden. Gleichzeitig entfallen auch Botendienste zur Übergabe von Unterlagen. Jährlich können so über 5 Mio. Papierausdrucke in der deutschen Zollabfertigung eingespart werden. Die Prozessabläufe werden schneller, effizienter und zeitlich besser absehbar.

Um die Veranstaltung abzurunden, bestand die Gelegenheit, offene Fragen zu klären. Zum Abschluss der Veranstaltung stellte Herr Kappe fest: "Die weitere Optimierung von ATLAS kann nur gelingen, wenn wir offen miteinander über unmittelbare Probleme, aber auch über Wünsche sprechen. Dadurch ist auch ZELOS entstanden." Deshalb wurde im Schlusswort noch einmal betont, dass die Fachdirektion V Probleme nur lösen kann, wenn diese auch durch die Beteiligten mitgeteilt werden. Neben dem erfolgten Austausch vor Ort, der bereits regelmäßig mit Wirtschaftsverbänden und Softwarehäusern durchgeführt wurde, ist das Projekt ATLAS zudem über jeden Hinweis über das Ticketsystem dankbar. Dies gilt auch für die ersten Praxiserfahrungen mit "ZELOS", die Unternehmen sammeln können, wenn die neue Fachanwendung im Laufes des Jahres 2020 dem Echtbetrieb zur Verfügung gestellt wird und auf der Teilnehmerseite die technische Anbindung erfolgt ist. Damit der betriebene Realisierungsaufwand auch den gewünschten Erfolg bringt und die Abfertigung beschleunigt werden kann, ist die Nutzung von "ZELOS" zur Unterlagenübermittlung für die Teilnehmer ab September 2022 verpflichtend.
Die Direktion V bedankte sich beim Zollamt Bremerhaven für die umfassende und strukturierte Organisation der Veranstaltung. Auch zukünftig wird weiterhin eine enge Zusammenarbeit angestrebt.
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Im Jahr 2019 sind in Deutschland erstmals mehr als zehn Tonnen Kokain durch Ermittler sichergestellt worden.

Das Jahr entwickle sich zu einem "absoluten Rekordjahr, was Kokain-Sicherstellungen angeht", sagte Christian Hoppe, Kriminaldirektor beim BKA, dem NDR.
Nach einem Bericht des NDR arbeitet das BKA derzeit an einer verbesserten Strategie, um den internationalen Kokainhandel effektiver zu bekämpfen. Die Initiative geht offenbar auf die Bitte mehrerer norddeutscher Landeskriminalämter zurück, die sich mit den Kokain-Schmugglern zunehmend konfrontiert sehen. Vom BKA hieß es, man stimme sich derzeit mit dem Zollkriminalamt und den Landeskriminalämtern "zum weiteren Vorgehen" ab.

Ein großer Anteil der aktuellen Kokain Sicherstellungen geht auf die Containerhäfen in Hamburg und Bremerhaven zurück. Allein in Hamburg konnten in diesem Jahr zwei Großlieferungen abgefangen werden, die zusammen zwei Drittel der gesamten beschlagnahmten Menge ausmachten. Der Chef der Hamburger Zollfahndung, René Matschke, sagte dem NDR, er habe sowohl in Hamburg als auch in Bremerhaven inzwischen "mehr Personal zur Bekämpfung des Kokainhandels eingesetzt".
Im Falle des über Bremerhaven geschmuggelten Kokains habe die Zollfahndung Erkenntnisse, dass dieses auch über dort ansässige Clans verteilt werde, sagte Matschke.
Erst von wenigen Wochen wurde ein aus Albanien stammender Hafenarbeiter vom SEK in seinem Haus in Speckenbüttel verhaftet. Das SEK hatte seine Haustür am frühen Morgen mit einer Kettensäge geöffnet. Er soll mehrere wertvolle Immobilien besitzen und Teilhaber eines Eiscafes in Bremen sein. Ein weiterer Hafenarbeiter wurde auch verhaftet, ist aber wieder auf freien Fuß.
Wie, wieviel und ob überhaupt Kokain gefunden wurde, dazu haben Polizei und Staatsanwaltschaft sich bislang nicht geäußert. Der Hauptbeschuldigte sitzt noch in Untersuchungshaft.
Aus Ermittlerkreisen heißt es, dass insbesondere libanesische Netzwerke in der Kokaingeldwäsche auffallen.





Auf der Pressekonferenz am 2.4.2019 in Bremerhaven stellte das 
Hauptzollamt Bremen seine Bilanz des Jahres 2018 vor. 
Die Steuereinnahmen des Hauptzollamts sind mit 4,2 Milliarden Euro um
700 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahreswert gestiegen. Bei den 
Einnahmen aus Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer von fast 2,9 Milliarden 
Euro gab es gegenüber dem Vorjahreswert von rund 2,5 Milliarden Euro 
eine deutlich positive Entwicklung. Auch die Einnahmen aus Verbrauch-
und Verkehrsteuern übertrafen mit über 1,3 Milliarden Euro den 
Vorjahreswert um rund 300 Millionen Euro. "Die Steuereinnahmen 
unterstreichen die große Bedeutung der Hafenstandorte Bremerhaven und
Bremen für den Zoll", so Nicole Tödter, stellvertretende Leiterin des
Hauptzollamts Bremen. 
Die Menge an sichergestelltem Kokain ist mit über 400 kg weiterhin 
hoch, gemessen am Vorjahr mit 1,3 Tonnen jedoch deutlich gesunken. 
Ursächlich für das Vorjahresergebnis war der Rekordfund im September 
letzten Jahres, als Fahnder des Zollfahndungsamtes Hamburg und  
Kontrollbeamte des Hauptzollamtes Bremen gemeinsam mit Hilfe 
modernster Röntgentechnik in der Freizone Bremerhaven über 1,1 Tonnen
Kokain in einem Container aus Südamerika entdeckten. Es handelte sich
damals um die größte jemals in Bremerhaven sichergestellte Menge an 
Kokain mit einem Straßenverkaufswert von 200 Millionen Euro. "Von 
Entwarnung beim Kokainschmuggel kann derzeit keine Rede sein. Ein 
Rekordfund hat man schließlich nicht in jedem Jahr. Insbesondere 
Bremerhaven gehört nach wie vor wie alle anderen großen europäischen 
Häfen zu den typischen Einfuhrorten beim Drogenschmuggel. Von hier 
soll das Rauschgift dann europaweit verteilt werden ", erläutert 
Tödter. 
Durch umfangreiche Ermittlungstätigkeiten zur Bekämpfung der 
Schwarzarbeit wurden im Jahr 2018 insgesamt 2750 Strafverfahren 
eingeleitet und somit der Vorjahresspitzenwert noch einmal 
gesteigert. Die festgestellte Schadenssumme mit fast 26 Millionen 
Euro stellt ebenfalls einen Rekordwert dar. 
"Die Ergebnisse sind der Erfolg der Konzentration auf Prüfungen in 
besonders sensiblen Bereichen und auf werthaltige Verfahren",  führt 
Tödter aus.
Durch die Schwerpunktsetzung zugunsten der Ermittlungstätigkeit 
musste die Anzahl an Prüfungen eingegrenzt werden.  
Nicole Tödter zeigt sich angesichts der sehr guten Ergebnisse der 
Schwarzarbeitsbekämpfer zufrieden. "Schwarzarbeit ist kein 
Kavaliersdelikt. Auf dem Rücken der Allgemeinheit wird hier 
Wirtschaftskriminalität betrieben. Durch die Ermittlungen von 
Straftaten und den daraus resultierenden Feststellungen an hohen 
monetären Ausfällen trägt das Hauptzollamt Bremen zur Bekämpfung der 
Schwarzarbeit und damit zur Sicherung der Sozialsysteme im hohen Maße 
bei und erhöht die Hemmschwelle zur Schwarzarbeit."  .

Am Samstag, den 23. März 2019 hat der Zoll im Rahmen der zweiten bundesweiten Mindestlohnsonderprüfung in Bremen Betriebe in der Innenstadt kontrolliert. Hierbei waren Friseure, Kosmetikstudios, Bäckereien, Sicherheitskräfte, Einzelhandel sowie die Aussteller einer großen Messe und Marktbezieher auf einem stadtnahen Wochenmarkt Prüfobjekte. In Bremerhaven hatten die Zöllner ein Augenmerk auf Tankstellenshops und Getränkemärkte. Im Landkreis Stade hatte man Gastronomiebetriebe auf dem Prüfstand. Insgesamt wurden mehr als 50 Beamte eingesetzt, die über 300 Beschäftigte verschiedener Unternehmen prüften.
In sechs Fällen liegen Anhaltspunkte für die Nichteinhaltung des gesetzlichen Mindestlohns vor, außerdem werden weitergehend die Aufzeichnungspflichten, die Meldungen zur Sozialversicherung und die Rechtmäßigkeit des Sozialleistungsbezugs überprüft.
Der Pass eines aserbaidschanischen Staatsangehörigen, der im Besitz eines abgelaufenen Visums für Polen war, wurde einbehalten. Es wurde ein Verfahren wegen des Verdachts des illegalen Aufenthalts eingeleitet.
"Die groß angelegte bundesweite Schwerpunktprüfung hatte präventiven Charakter und hat zugleich zu zahlreichen Feststellungen von Schwarzarbeit geführt", erläutert Nicole Tödter, stellvertretende Leitung des Hauptzollamts Bremen. "Verstöße gegen den Mindestlohn und gegen das Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen werden immer geahndet", so Tödter weiter.
Aufgrund der gemachten Feststellungen werden sich weitere Prüfungen bei den Unternehmen zur Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns und der Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer anschließen..

Am Freitag, 8. Februar 2019 hat der Zoll im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung in Bremen drei Stützpunkte von Kurierdiensten und in Bremerhaven zwei weitere Stützpunkte kontrolliert. Dabei wurden über 50 Beamte eingesetzt, die fast 300 Beschäftigte verschiedener Unternehmen antrafen.
Bei zwei Arbeitern wurden gefälschte rumänische Identitätskarten festgestellt. Die Dokumente waren im Besitz von aus der Republik Moldawien stammenden Beschäftigten. Beide wurden wegen Verdacht des illegalen Aufenthalts und Urkundenfälschung vorläufig festgenommen und der Polizei übergeben.
 "Wir überprüfen regelmäßig im Rahmen bundesweiter Schwerpunktprüfungen einzelne Branchen nach Hinweisen für Schwarzarbeit", erläutert Nicole Tödter, stellvertretende Leiterin des Hauptzollamts Bremen. " Wir ahnden entsprechende Verstöße gegen den Mindestlohn und gegen das Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen", so Tödter weiter. "Die Vorlage gefälschter EU-Identitätskarten stellen wir häufig fest. Hier versuchen sich Staatsangehörige aus Nicht-EU-Ländern verbotswidrig eine Arbeitsmöglichkeit in der EU zu erschleichen." >
Aufgrund der gemachten Feststellungen werden sich weitere Prüfungen bei den Unternehmen zur Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns und   der Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer .
anschließen. 

Hier der gesamte Bericht des Zolls:

Zoll deckt Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung auf

Bundesweite Schwerpunktprüfung in der Branche Kurier-, Express- und Paketdienstleister
Am 8. Februar 2019 überprüfte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls in einer bundesweiten Schwerpunktprüfung die Branche der Kurier-, Express- und Paketdienstleister. Seit dem 1. Januar 2019 gilt in dieser Branche der allgemeine Mindestlohn von 9,19 Euro je Stunde. Die Branche stand zuletzt häufiger wegen unzulässiger Arbeitsbedingungen im Pressefokus.
Bereits in den frühen Morgenstunden waren insgesamt 2.923 Zöllnerinnen und Zöllner bundesweit im Einsatz und haben 12.135 sowohl in- als auch ausländische Fahrer nach ihren Arbeitsverhältnissen befragt. Ziel der Schwerpunktprüfung war es, unangemessene Arbeitsbedingungen in der Branche Kurier, Express- und Paketdienstleister aufzudecken. Deshalb wurden insbesondere die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz (MiLoG), die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen sowie die illegale Beschäftigung von Ausländern überprüft. Zudem wurde der Zoll durch 222 Beschäftigte der Finanzbehörden, Ordnungsämter und der Polizei unterstützt.
Neben den Befragungen der Arbeitnehmer zu ihren Arbeitsverhältnissen wurden in 356 Fällen Geschäftsunterlagen der Unternehmen überprüft.
Die bisherigen Erkenntnisse führten zur Einleitung von 25 Strafverfahren wegen Vorenthaltung von Sozialversicherungsbeiträgen und illegaler Beschäftigung von Ausländern. Ferner wurden 49 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen sozialversicherungsrechtliche Meldepflichten und ausländerrechtliche Bestimmungen eingeleitet.
In 2.143 Fällen sind weitere Sachverhaltsaufklärungen durch die FKS erforderlich. Die Prüfungen sind noch nicht abgeschlossen.
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Im Rahmen der gemeinsamen Aktionstage gegen die Schwarzarbeit haben Bedienstete der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Bremen gemeinsam mit Bediensteten der zuständigen kommunalen Behörden in den Bundesländern Bremen und Niedersachsen Überprüfungen im Rahmen der Schwarzarbeitsbekämpfung durchgeführt.
Der Schwerpunkt der Kontrollen am vergangenen Dienstag (16.10.2018) lag in Bremerhaven im Baugewerbe.
Hier wurden bei der gemeinsamen Prüfung auf sechs Baustellen insgesamt 83 Personen in 40 Unternehmen kontrolliert. Im Rahmen dieser Kontrollen wurde ein Arbeitnehmern aus der Ukraine mit illegalem Aufenthalt aufgegriffen.
In 22 weiteren Fällen ergaben sich Anhaltspunkte für Verstöße gegen geltende Bestimmungen wie den Verdacht der Schwarzarbeit, der Verletzung des Arbeitnehmerentsendegesetzes, Verdacht der Scheinselbständigkeit und des Sozialleistungsmissbrauchs.
Die Aktionstage zur Bekämpfung der Schwarzarbeit werden im Land Bremen zweimal jährlich durchgeführt und von der Senatorin für Finanzen koordiniert.
Bremens Finanzsenatorin Karoline Linnert sagte abschließend dazu: „Wir lassen mit den Kontrollen nicht nach. Mit den Aktionstagen machen wir deutlich, dass geltende Gesetze auch einzuhalten sind. Außerdem wollen wir zugewanderte Menschen vor Ausbeutung zu schützen. Die Kontrollen helfen, die Einhaltung des Mindestlohns durchzusetzen und Sozialleistungsmissbrauch einzudämmen.“
Die Präsidentin der Generalzolldirektion, Colette Hercher, betonte die gute Zusammenarbeit der Behörden: „Die konzertierte Kontrollaktion zeigt, dass der Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung gemeinsam wirksamer ist und zu besseren Erfolgen führt. Diese Erfahrung macht der Zoll nicht nur in Bremen, sondern auch in anderen Bundesländern. Deshalb werden wir die Kooperation mit allen an der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung beteiligten Partnern weiter fortsetzen.“ .

Am 11. und 12. September 2018 haben insgesamt rund 6.000 Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung (FKS) bundesweit die Einhaltung der Mindestlohnregelungen geprüft. Dabei befragten die Zöllnerinnen und Zöllner über 32.000 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen und führten rund 4.500 Geschäftsunterlagenprüfungen bei Arbeitgebern durch.
Das Hauptzollamt Bremen war in seinem Bezirk mit über 100 
Einsatzkräften an den Prüfungen beteiligt. Dabei wurden fast 800 
Personen befragt und über 80 Geschäftsunterlagen geprüft. In über 100
Fällen sind weitere Sachverhaltsaufklärungen notwendig. 
Ermittlungsverfahren sind durch das Hauptzollamt Bremen zum jetzigen 
Zeitpunkt nicht eingeleitet worden.  
Im besonderen Fokus der Kontrollen stand die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohnes. Der gesetzliche Mindestlohn besteht seit 2015 und beträgt aktuell 8,84 Euro je Zeitstunde. Die Einsatzkräfte prüften insbesondere im Einzelhandel, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Friseurhandwerk, Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe sowie im Personenbeförderungsgewerbe.
Bundesweit hat der Zoll insgesamt 351 Ermittlungsverfahren 
eingeleitet, davon 172 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen 
gegen das Mindestlohngesetz. Die übrigen Verfahren betreffen unter 
anderem das Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen und 
Leistungsmissbrauch. 
In 3.291 Fällen sind weitere Sachverhaltsaufklärungen erforderlich. Dabei ergaben sich insbesondere Hinweise auf Mindestlohnunterschreitungen, das Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen, illegale Ausländerbeschäftigung und den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen.
Informationen zum Bezirk:
Der Bezirk des Hauptzollamts Bremen umfasst die Städte Bremen, 
Bremerhaven und Delmenhorst sowie die Landkreise Cuxhaven, Stade, 
Osterholz-Scharmbeck und Rotenburg/Wümme. 
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Zollkontrolle bei der Zufahrt zum Festivalgelände. In diesem Auto waren keine Drogen versteckt. Quelle: Zoll
Am Donnerstag, den 19. Juli 2018 kontrollierte der Zoll mit Unterstützung der Polizei auf einem Zufahrtsweg zum Deichbrandfestival in der Ortschaft Holßel (Stadt Geestland) die anreisenden Besucher. In 11 Fällen konnten die Beamten Cannabis, Ecstasy und Amphetamine in Mengen für den Eigenbedarf sicherstellen. Bereits am Vortag haben Zollkontrollen zu weiteren 7 Sicherstellungen von Drogen geführt. >Ein Festivalbesucher hatte besondere Vorkehrungen getroffen, um nicht mit Drogen erwischt zu werden. Er hatte das mitgeführte Marihuana in einer zunächst täuschend echt aussehenden Batterieattrappe versteckt, die er im Batteriefach eines Radios eingelegt hatte. Der eingesetzte Rauschgiftspürhund ließ sich jedoch nicht beirren und deckte das Versteck auf. "Auch Kleinmengen an Marihuana und Amphetaminen sind verboten und werden von uns strafrechtlich verfolgt", erläutert Volker von Maurich, Pressesprecher des Hauptzollamts Bremen. "In jedem Fall kommt es zu einer Anzeige." Gegen die Besitzer der Drogen wurden Strafverfahren eingeleitet. Sie konnten anschließend ihre Fahrt fortsetzen.
Die Zöllner hatten bei den Kontrollen in fünf Fällen auch unversteuerte Zigaretten sichergestellt und ein Verwarnungsgeld erhoben. .


In Bremerhaven stellten Zöllner 117 Kilogramm Kokain sicher. Bereits Ende April zogen die Zollbeamten die Betäubungsmittel in einem aus Brasilien stammenden Seecontainer aus dem Verkehr.
"Hier war die risikoorientierte Auswahl der zu kontrollierenden Container der Schlüssel zum Erfolg", erläutert Stephan Meyns, Pressesprecher des Zollfahndungsamtes Hamburg.
Der Container hatte laut Frachtpapieren Gummigranulat geladen. Zwischen den Transportfässern und Paletten hatten die Täter das Kokain deponiert. Auch die für den Abtransport der Drogen benötigten Taschen hatten die Täter im Container verstaut. Die Risikoanalyse des Zolls führte schließlich zur Kontrolle der Sendung, bei der das Kokain entdeckt wurde.
Dazu Stephan Meyns weiter: "Die Bekämpfung des Kokainschmuggels über die deutschen Seehäfen hat weiter hohe Priorität für den Zoll. Auch in diesem Jahr setzt sich der Trend der Großsicherstellungen fort."

Das Rauschgift hat einen Schwarzmarktwert von über 20 Millionen Euro.

Die weiteren Ermittlungen des Zollfahndungsamtes Hamburg im Auftrag der Staatsanwaltschaft in Bremerhaven dauern noch an.
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Am vergangenen Freitag gingen Rauschgiftfahndern drei Drogendealer  in Frankfurt ins Netz, die mutmaßlich im großen Stil Handel mit Heroin betrieben haben.
Das Ermittlungsverfahren nahm im Mai unter Beteiligung der Staatsanwaltschaft Frankfurt, des Hessischen Landeskriminalamtes, des Zollfahndungsamtes Frankfurt sowie der Rauschgiftermittler der Polizei Frankfurt ihren Anfang. Am Nachmittag des 01. Juni 2018 schlugen Spezialeinheiten dann im Rahmen des verdeckt geführten Ermittlungsverfahrens zu und nahmen die drei mutmaßlichen Heroindealer fest. Bei ihnen fanden die Zivilbeamten über 30 Kilogramm Heroin. Diese waren in insgesamt 60 Päckchen je 500 Gramm verschweißt. Weitere Ermittlungen führten zu einer Wohnung in Bremerhaven. Dort durchsuchten Kriminalbeamte die Wohnung der 49-jährigen Festgenommenen und fanden weitere sieben Kilo Heroin und mehr als drei Kilo Ephedrin.
Die mutmaßlichen Rauschgifthändler bezogen das Rauschgift in einem Straßenverkaufswert von mindestens 1.900.000 Euro aus dem Ausland, um es hier in Frankfurt weiterzuverkaufen.
Die zwei Männer im Alter von 39 und 55 Jahren sowie die 49-jährige Komplizin sind in Untersuchungshaft genommen worden.
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Nach einer Razzia der Bundespolizei Anfang Mai gegen einen Schleuserring in mehreren Bundesländern hat das Migrationsamt Bremen in der vergangenen Woche zwölf Männer in die Ukraine beziehungsweise nach Moldawien abgeschoben. Die Ermittlungsbehörden warfen ihnen unerlaubte Einreise, Urkundenfälschung und illegale Beschäftigung vor. Gegen den mutmaßlichen Hauptdrahtzieher aus Bremerhaven wird wegen banden- und gewerbsmäßigem Einschleusen von Ausländern ermittelt. Die Männer aus der Ukraine und Moldawien hätten eine Arbeitserlaubnis für Deutschland benötigt, die sie jedoch nicht besaßen. Stattdessen waren sie offenbar mit gefälschten EU-Pässen ausgestattet worden und hatten unter widrigen Umständen und zu Dumpinglöhnen auf Baustellen in Norddeutschland arbeiten müssen..

  Das Hauptzollamt Bremen zieht Bilanz

Auf der heutigen Pressekonferenz in Bremerhaven stellte das Hauptzollamt Bremen seine Bilanz des Jahres 2017 vor.
Die Steuereinnahmen des Hauptzollamts haben mit 3,5 Milliarden Euro beinahe den Vorjahreswert erreicht. Bei den Einnahmen aus Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer gab es gegenüber dem Vorjahr mit rund 2,5 Milliarden Euro eine positive Entwicklung. Die Einnahmen aus Verbrauch- und Verkehrsteuern hingegen gingen leicht zurück und lagen bei 1 Milliarde Euro. Die Differenzen liegen insgesamt im Rahmen einer normalen jährlichen Schwankungsbreite. "Die Einnahmen verdeutlichen auch in diesem Jahr die große Bedeutung der Hafenstandorte Bremerhaven und Bremen für den Zoll", so Jörg Winterfeld, Leiter des Hauptzollamts Bremen. Auffällig in der Bilanz ist die gegenüber den Vorjahren drastisch gestiegene Menge von fast 1,3 Tonnen an sichergestelltem Kokain.
Die moderne Röntgenanlage des Zollamts Bremerhaven Quelle: Zoll
Ursächlich war der Rekordfund im September letzten Jahres, als Fahnder des Zollfahndungsamtes Hamburg und Kontrollbeamte des Hauptzollamtes Bremen gemeinsam mit Hilfe modernster Röntgentechnik in der Freizone Bremerhaven über 1,1 Tonnen Kokain in einem Container aus Südamerika entdeckten. Es handelte sich dabei um die größte jemals in Bremerhaven sichergestellte Menge an Kokain mit einem Straßenverkaufswert von 200 Millionen Euro. "Die Sicherstellungsmengen des vergangenen Jahres wie auch die im Jahr 2018 bereits sichergestellten Kokainmengen zeigen, dass Bremerhaven wie auch andere europäische Überseehäfen zu den Haupteingangsorten für den weltweiten Kokainschmuggel nach Europa zählt", erläutert Winterfeld. Durch umfangreiche Ermittlungstätigkeiten zur Bekämpfung der Schwarzarbeit konnten im Jahr 2017 insgesamt 2700 Strafverfahren eingeleitet werden. "Gemessen an den Vorjahren ist diese Anzahl ein Spitzenwert und Folge der Konzentration auf Prüfungen in besonders sensiblen Bereichen und auf werthaltige Verfahren", führt Winterfeld aus. Durch die Schwerpunktsetzung zugunsten der Ermittlungstätigkeit musste die Anzahl an Prüfungen eingegrenzt werden. Die festgestellte Schadenssumme fiel daher folgerichtig mit 12 Millionen Euro um 5 Millionen Euro niedriger aus als im Vorjahr, ist aber letztlich dem spürbaren Anstieg offener Strafverfahren geschuldet. Jörg Winterfeld freut sich über die Bilanz seiner Schwarzarbeitsbekämpfer. "Durch die Ermittlungen von Straftaten und den daraus resultierenden Feststellungen an hohen monetären Ausfällen trägt das Hauptzollamt Bremen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und damit zur Sicherung der Sozialsysteme im hohen Maße bei. Wir erhöhen damit die Hemmschwelle. Schwarzarbeit ist kein Kavaliersdelikt, sondern Wirtschaftskriminalität auf dem Rücken der Allgemeinheit. " .

Gemeinsamer Großeinsatz der Bundespolizei zur Bekämpfung der organisierten Schleusungskriminalität und des Zolls zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung im Baugewerbe in Norddeutschland.
Am heutigen Tage haben Beamte der Bundespolizei und des Hauptzollamtes Bremen im Auftrag der Staatsanwaltschaft Stade Durchsuchungsmaßnahmen an verschiedenen Örtlichkeiten in den Bundesländern Bremen, Niedersachsen, Hamburg und Schleswig-Holstein gegen eine aus acht Beschuldigten bestehende Gruppierung vollstreckt. Die Mitglieder stehen im Verdacht, Ausländer illegal beschäftigt zu haben, mit der Folge, dass sich diese unerlaubt in Deutschland aufgehalten haben.
Insbesondere wird gegen die acht Beschuldigten wegen des Tatvorwurfes des Verstoßes gegen ausländerrechtliche Bestimmungen, des Vorenthaltens und Veruntreuens von Sozialversicherungsbeiträgen sowie der gewerbsmäßigen Urkundenfälschung ermittelt.
Die illegal beschäftigten Arbeitnehmer stammen überwiegend aus der Ukraine sowie der Republik Moldau und sollen als Arbeitskräfte durch die in Bremerhaven ansässige Firma des Hauptbeschuldigten mit deutscher und kasachischer Staatsbürgerschaft  auf Baustellen im norddeutschen Raum eingesetzt worden sein. Im Zuge der Ermittlungen hat sich ergeben, dass die illegal in der Bundesrepublik Beschäftigten offenbar als Arbeitskräfte litauischer Unternehmen legendiert und mit gefälschten Identitätskarten verschiedener EU-Mitgliedstaaten ausgestattet wurden. Auf diese Weise sollte bei Kontrollen gegenüber den deutschen Behörden der Eindruck einer rechtmäßigen Entsendung erweckt werden.
Der auf diese Weise den staatlichen Sozialkassen zugefügte Schaden liegt nach bisherigen Schätzungen im Millionenbereich. Die Staatsanwaltschaft Stade hat deswegen beim Amtsgericht Stade einen Vermögensarrest von 1 Mio. Euro gegen die durch den Hauptbeschuldigten vertretene GmbH erwirkt.
Die weiteren Beschuldigten sind verdächtig, den hauptbeschuldigten 36-jährigen Bauunternehmer (deutscher und kasaischer Staatsangehöriger) bei der logistischen Planung und Durchführung umfassend unterstützt zu haben.
Gegen die ausländischen Arbeitnehmer besteht der Tatverdacht des unerlaubten Aufenthalts. Darüber hinaus wird gegen sie wegen des Verdachts der Urkundenfälschung ermittelt.
Bei der Durchführung der heutigen operativen Maßnahmen wurden 18 Wohnungen, 21 Baustellen sowie 10 Unterkünfte durchsucht vollstreckt. Dabei kamen insgesamt rund 850 Kräfte (darunter ca. 250 Zollbeamte acht verschiedener Hauptzollämter des norddeutschen Raums) zum Einsatz. Der Großteil der Einsatzkräfte der Bundespolizei wurde dabei durch die Bundesbereitschaftspolizei gestellt. Weiterhin kamen Bargeldspürhunde des Zolls sowie Finanzermittler des Zolls und der Bundespolizei für vermögensabschöpfende Maßnahmen zum Einsatz.
Im Ergebnis wurden insgesamt 70 Personen auf den Baustellen festgestellt und einer weitergehenden Identitätsfeststellung unterzogen und erkennungsdienstlich behandelt (bspw. Abnahme von Fingerabdrücken, Anfertigung von Lichtbildern). Ferner erfolgten diverse Vernehmungen.Weiterhin wurden diverse Beweismittel sichergestellt bzw. beschlagnahmt.
Zitat des Polizeiführers, Herr Polizeidirektor Martens: "Der gemeinsame Einsatz von Bundespolizei und Zoll wurde mit hohem Aufwand vorbereitet um die fortgesetzte Schädigung staatlicher Sozialkassen durch Ausnutzung ausländischer Arbeitnehmer zu unterbinden."
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 Gemeinsamer Großeinsatz der Bundespolizei zur Bekämpfung der organisierten Schleusungskriminalität und des Zolls zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung im Baugewerbe in Norddeutschland.
Derzeit gehen 850 Beamte der Bundespolizei und des Zolls im Auftrag der Staatsanwaltschaft Stade gegen die organisierte Einschleusung von Ausländern sowie gegen die illegale Beschäftigung von ausländischen Arbeitnehmern vor. Von den umfangreichen Einsatzmaßnahmen sind Örtlichkeiten in Niedersachsen, Bremen, Hamburg und Schleswig- Holstein betroffen. Der Einsatzschwerpunkt liegt in der Region Bremerhaven.,

Motto: A secure business environment for economic development

HZA-HB: Internationaler Weltzolltag am 26. Januar 2018/ Motto: A secure business environment for economic development




Die terminalmobile Röntgenanlage des Zolls in der Freizone Bremerhaven im Einsatz Quelle: Zoll

Am 26. Januar, dem Weltzolltag, gedenken die Staaten weltweit der Arbeit des Zolls für Bürger, Wirtschaft und Umwelt. In der Bundesrepublik Deutschland treten rund 40.000 Beschäftigte des Zolls jeden Tag für die gerechte und sichere Erhebung der Staatseinnahmen, für ein gerechtes und sicheres Sozialsystem und für den Schutz von Sicherheit und Ordnung für Wirtschaft, Bürger und Staat ein. Der diesjährige Weltzolltag steht unter dem Motto: " A secure Das Motto bringt zum Ausdruck, dass der Zoll zum einen eine verlässliche, kompetente und dauerhafte Partnerschaft mit der Wirtschaft bietet, um sichere und berechenbare Rahmenbedingungen für Wachstum und Innovation zu gewährleisten. Der Zoll sorgt zum anderen aber auch dafür, dass die Waren, die in unser Land gelangen, mit Sicherheit korrekt besteuert werden und keine Gefahr für Leben oder Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger darstellen.
Ziel unserer Arbeit ist es und wird es bleiben, gleichzeitig für Handel, Industrie und Dienstleistung einen verlässlichen und gerechten zollrechtlichen Rahmen für Wachstum und Innovation zu schaffen und für den Bürger eine sichere Umwelt und einen fairen Markt. So gewinnen wir alle. Ich freue mich, dass wir vom Hauptzollamt Bremen so zu diesem secure business environment beitragen können", äußert sich Nicole Tödter, stellvertretende Leiterin des Hauptzollamt Bremen. Mit den Hafen-Zollämtern Bremerhaven und Bremen und dem Zollamt Flughafen sitzt das Hauptzollamt Bremen an Nahtstellen des grenzüberschreitenden Warenverkehrs. Die Bremer Zöllnerinnen und Zöllner nehmen dort jährlich über 2 Milliarden Euro an Einfuhrabgaben ein und halten gefährliche Waren vom Markt fern. Eine Milliarde Euro zusätzlich nimmt das Hauptzollamt Bremen durch die Erhebung von Verbrauchsteuern sowie der Kraftfahrzeugsteuer und der Luftverkehrsteuer ein. In Bremerhaven können mit der dortigen modernen Röntgenanlage bis zu 480 Container am Tag durchleuchtet werden. Gefährliche Güter können mit dieser Anlage schnell erkannt und sichergestellt werden.
Der Einsatz der Spürhunde des Hauptzollamts Bremen, die nicht nur auf Drogen, sondern auch auf Bargeld und Tabak trainiert sind, sorgt für ein weiteres Plus an Sicherheit. .

Spanisches Innenministerium, Zoll

Nach einem Bericht von Radio Bremen hat der Zoll im Bremerhavener Hafen 1,1 Tonnen Kokain entdeckt. Das ist die größte bisher im Bundesland Bremen gefundene Menge. Deutsche und spanische Behörden hatten den Transport gemeinsam hochgehen lassen. Das hat Radio Bremen erfahren.
Das Kokain war aus Kolumbien gekommen. Es befand sich in acht Behältern, die in einem ausgesägten Stapel aus Rigipsplatten versteckt waren. Das Ziel der Ladung war ein Hafen in Spanien, die Route führte aber zunächst über Bremerhaven.
 Der Zoll in Hamburg bestätigte auf Radio-Bremen-Nachfrage lediglich, dass das Kokain in Bremerhaven sichergestellt wurde. Weitere Informationen werde es aus ermittlungstaktischen Gründen nicht geben. Auch zum Verkaufswert wollte der Zoll nichts sagen. Nach den aktuellen Straßenpreisen könnte man mit dem Fund aber rund 150 Millionen Euro erlösen.
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Der Zoll in Bremerhaven konnte bereits im Jahr 2015 einem ortsansässigen Unternehmer in fünfzehn Fällen Schwarzarbeit nachweisen. Der Beschuldigte hatte die in seinem Unternehmen beschäftigten Arbeitnehmer nicht oder nicht hinreichend zur Sozialversicherung angemeldet. Der ermittelte Schaden belief sich auf über 400.000 Euro. Der Unternehmer ist jetzt vom Amtsgericht Bremerhaven zu zwei Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Die Strafe ist zur Bewährung ausgesetzt. "Schwarzarbeit gefährdet unser Sozialsystem. Allein im Jahre 2016 hat das Hauptzollamt Bremen Schäden zum Nachteil der Sozialversicherer in Höhe von fast 17 Millionen Euro ermittelt", erläutert Jörg Winterfeld, Leiter des Hauptzollamts Bremen. "Das sind Gelder, die den Kranken-, Pflege- und Rentenversicherern vorenthalten werden und somit im Versicherungsfall nicht zur Verfügung stehen. Das Urteil zeigt, dass Schwarzarbeit auf Kosten der Allgemeinheit kein Kavaliersdelikt ist." Zusatz: GANZ NAH DRAN AM ZOLL - Tag des Zolls in der HafenCity Hamburg 2. September 2017: Beim Tag des Zolls öffnen wir unsere Tore, informieren und machen unseren Einsatz für Deutschland hautnah erlebbar. Facettenreich, spannend, engagiert für Bürger und Wirtschaft. Das ist der Zoll. Am 2. September 2017 zeigen wir am Cruise-Terminal in der Hamburger HafenCity, was wir zu bieten haben. Und das ist viel. Wie bekämpfen wir den Zigaretten- und Drogenschmuggel? Wo fängt Schwarzarbeit an? Wie decken wir Produktpiraterie auf? Wie schaffen wir Steuergerechtigkeit? Nur einige Fragen, über die wir mit Vorführungen, Präsentationen und Informationsständen informieren. Mit dem Hamburger Hafen passend umrahmt, stellt der Zoll natürlich auch seine maritimen Einsatzkräfte vor. Darüber hinaus besteht am Veranstaltungstag die Möglichkeit, sich umfassend über die verschiedenen Ausbildungsmöglichkeiten als Zöllnerin bzw. Zöllner zu informieren. Nähere Informationen zur Veranstaltung finden Sie unter www.zoll.de (Rubrik "Der Zoll"). .

3,8 Tonnen Kokain in Schiffscontainern aus Südamerika sichergestellt

Bei drei gezielten Aktionen von Ende März bis Anfang Mai dieses Jahres hat der Zoll im Hamburger Hafen insgesamt über 3,8 Tonnen Kokain in Schiffscontainern aus Südamerika aufgespürt und sichergestellt. Die rund 1,5 Tonnen im März und 1,6 Tonnen im April waren dabei die größten jemals in Deutschland sichergestellten Einzelmengen. Damit bestätigt sich ein Trend: Der Zoll stellt in den deutschen Seehäfen immer mehr große Mengen Kokain sicher. Lagen die Einzelmengen in den vergangenen Jahren bei 50 bis 150 Kilogramm, so stellen die Zöllnerinnen und Zöllner nun Kokain in einer Größenordnung von bis zu einer Tonne und darüber sicher.
"Dieser herausragende Ermittlungserfolg des Zolls belegt einmal mehr, dass unsere Bekämpfungsstrategie mit einer Kombination aus intelligenter Risikoanalyse, Einsatz moderner Detektionstechnik und ausgezeichnet arbeitenden Zöllnerinnen und Zöllner aufgeht", erklärte Werner Gatzer, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen.
Der Zoll hat an den großen Seehäfen Deutschlands ein leistungsfähiges Risikomanagement für die zielgerichtete Kontrolle von Seefracht. Dabei sind im Hamburger Hafen am 24. März 2017 drei Seecontainer aus Paraguay aufgefallen und wurden kontrolliert. 1.450 Kilogramm Kokain kamen dabei zum Vorschein.
Am 18. April 2017 konnten weitere 1.600 Kilogramm Kokain in fünf Seecontainern ebenfalls aus Paraguay aufgespürt und sichergestellt werden. In beiden Fällen nutzten die hinter dem Schmuggel steckenden Täter Holzkohle als Tarnladung.
Der Hattrick gelang am 8. Mai 2017 mit einer weiteren Sicherstellung von 788 Kilogramm Kokain, diesmal in einem mit Futtermittel beladenen Seecontainer aus Uruguay.
Der Zoll ist mit seiner Arbeit bei der Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels elementarer Bestandteil der deutschen Sicherheitsarchitektur.
Die genutzte Schmuggelvariante war in allen drei Fällen das sogenannte Rip-off-Verfahren. Hierzu wird das Kokain in Südamerika in handliche Pakete geformt und in große Sporttaschen verpackt. Im Abgangs- beziehungsweise Umladehafen werden diese Taschen hinter den Türen und nicht in der Ladung eines Seecontainers versteckt. Im Zielhafen könnte der Empfänger die Taschen dem Container entnehmen und aus dem Hafengebiet schmuggeln.
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Mehr als 41 Kilogramm Kokain stellten Zöllner bereits Ende April in Bremerhaven sicher. Hinter den Wartungsklappen eines mit Bananen beladenen Kühlcontainers entdeckten die Fahnder das Rauschgift.
Die Beamten der Ermittlungsgruppe Hafen Bremen des Zollfahndungsamtes Hamburg kontrollierten den aus Ecuador kommenden Container. Das Öffnen der Wartungsklappen des Kühlaggregats führte zum Erfolg. Es wurden 35 Pakete mit mehr als 41 Kilogramm Kokain sichergestellt. Die Kontrolle des Containers wurde anschließend fortgesetzt. Jeder der über 1.000 Bananenkartons wurde mit Zollhunden und Röntgentechnik unter die Lupe genommen. Weiteres Rauschgift enthielt der Container jedoch nicht.
"Der Kampf gegen den Kokainschmuggel in den großen Häfen hat für uns höchste Priorität. Die Anzahl der Sicherstellungen und die Menge des aus dem Verkehr gezogenen Kokains steigen derzeit erheblich an", so Stephan Meyns, Pressesprecher der Hamburger Zollfahndung.
Der Container sollte von Bremerhaven nach Russland weitertransportiert werden. Wo der Abnehmer des Kokains seine Ware in Empfang nehmen wollte, wird derzeit durch das Zollfahndungsamt Hamburg ermittelt.
Das Kokain aus Südamerika wird für den Schwarzmarkt in Deutschland und Europa auf etwa 120 Kilogramm gestreckt. Es hat dann einen Schwarzmarktwert von mehr als 6 Millionen Euro.
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