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Bäume, Sträucher und Hecken entlang öffentlicher Straßen und Wege verschönern das Landschafts- und Stadtbild.

Zudem leisten sie einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung des Klimas. Sie können aber auch die Sicherheit des Straßenverkehrs beeinträchtigen, wenn sie nicht regelmäßig ausgeästet und auf das erforderliche Maß zurückgeschnitten werden. Davon betroffen sind oft die Verkehrszeichen an Kreuzungen oder Einmündungen und die Straßenbeleuchtung. Eine gefährliche Situation entsteht aber auch für Fußgänger, wenn sie wegen tiefhängender Äste oder ausufernder Hecken auf die Fahrbahn ausweichen müssen.
Der Magistrat bittet daher die Eigentümer und Anlieger von Grundstücken um Abhilfe und weist in diesem Zusammenhang auf § 39 Abs. 2 und 3 in Verbindung mit §§ 41 und 42 im Bremischen Landesstraßengesetz hin. Danach sind die Anlieger sind verpflichtet, den von ihrem Grundstück auf öffentliche Straßen ragenden Bewuchs zu beseitigen. Als Anhaltspunkt gilt für Hecken der Rückschnitt bis hinter die Plattenbefestigung des Gehweges. Bei Bäumen oder Sträuchern fordert das Gesetz einen Freischnitt bis 2,50 Meter Höhe im Gehweg und eine Durchfahrtshöhe von 4,50 Meter Höhe ab Fahrbahnoberkante. Ein Gehölzrückschnitt sollte bis Ende Februar erledigt sein, denn vom 1. März bis 30. September sind die Regelungen zum Sommerfällverbot des Bundesnaturschutzgesetzes zu beachten. Bäume, Hecken, Gebüsch und andere Gehölze dürfen in dieser Zeit nicht beseitigt oder auf den Stock gesetzt werden. Schonende Form- und Pflegeschnitte sind zwar zulässig, sollten aber nach der Brutzeit der Freibrüter wie Zaunkönig oder Heckenbraunelle durchgeführt werden. In Zweifelsfällen erteilt das Umweltschutzamt Auskunft: 0471 5902341 oder 0471 5902041.
Öffentliche Sicherheit und Ordnung im Blick
Nach dem Bremischen Landesgesetz § 39, Abs. 3 gehört allerdings nicht nur der Baum- und Gehölzschnitt zu den Pflichten der Anlieger, sondern auch das Beseitigen von Abfällen, Laub, Früchten, übermäßigen Wildkrautwuchs im Gehweg und zum Räumen bei Schnee- und Eisglätte verpflichtet vor dem eigenen Grundstück. Wenn jemand dieser Pflicht nicht nachkommt, kann das zuständige Amt die Räumung veranlassen. Die hierbei entstehenden Kosten haben die Anlieger zu tragen.
Alle Aufgaben hat das Amt für Straßen- und Brückenbau nun übersichtlich in einem Flyer zusammengefasst. Dieser Flyer kann über das Bremerhavener Internetportal hier abgerufen werden. Das Bremische Landesstraßengesetz in seiner aktuellen Fassung steht hier zur Verfügung.
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Oberbürgermeister Melf Grantz teilt mit, dass der Magistrat in seiner Sitzung am 6. November 2019 beschlossen hat, einen städtischen Anteil für die Kosten des Regionalmanagements „Wasserstoff“ zu tragen.

„Nachdem der Magistrat sich auf meinen Antrag hin bereits im Februar ausführlich mit dem Thema Wasserstoff befasst hat, wollen wir in Bremerhaven nun die Möglichkeiten, die Potentiale dieses umweltfreundlichen Rohstoffs zu heben, konkret ausloten“, so Grantz.
Mit dem geplanten Regionalmanagement sollen die FuE-Aktivitäten zu Themen wie
  • Entwicklung und Erprobung der Marktreife von Elektrolyseanlagen,
  • Speichertechnologien,
  • Herstellung und Anwendung von marktreifen Brennstoffzellen,
  • Herstellung von Treibstoffen auf Basis von grünem H2
initiiert, koordiniert und vermittelt werden.

„Damit werden die Aktivitäten des GRW-geförderten „Regionalmanagement Green Economy“ ergänzt, das vorrangig die Entwicklung eines grünen Gewerbegebietes (‚Lune Delta‘) vorsieht. Es geht dabei auch darum, möglichst schnell die zukünftige Nutzung von Wasserstoff Technologien und Anwendungsfelder zu identifizieren und zu bewerten, um die daraus gewonnenen Erkenntnisse dann gezielt an Unternehmen zu kommunizieren. Ich bin davon überzeugt, dass dadurch vorhandene Strukturen und Kompetenzen weiterentwickelt, sichtbarer gemacht, verstärkt und vor allem mehr vernetzt werden“, erklärt der Bremerhavener Oberbürgermeister.
Er weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der Magistrat der Stadt Bremerhaven bereits im Februar dieses Jahres eine umfangreiche Vorlage beschlossen hat, um eine Clusterbildung Wasserstoff in Bremerhaven voranzutreiben. „Denn durch die Notwendigkeit zur Dekarbonisierung gesellschaftlicher Aufgaben und Prozesse eröffnen sich für den Wirtschaftsstandort Bremerhaven neue Wachstumspotenziale, insbesondere im Bereich Wasserstoff. Danach wollen wir die sogenannten Power-to-X-Technologien durch den Aufbau eines Wasserstoffclusters in Bremerhaven befördern.“
Power-to-X-Technologien wandeln Strom aus erneuerbaren Energien, der nicht im Netz aufgenommen werden kann oder soll, um weiterverwendet zu werden, in die Produkte Wasserstoff und ggf. Methan oder andere strombasierte Kraftstoffe um. Diese Produkte werden dann gespeichert bzw. regional, aber auch überregional weitertransportiert für Anwendungen im Verkehr oder als Roh- bzw. Brennstoff in industriellen Prozessen.
Power-to-X-Potenziale für den Wirtschaftsstandort Bremerhaven ergeben sich nach Auffassung des Magistrats in folgenden Sektoren:
  1. Forschung und Entwicklung zu Power-to-X (Elektrolyse und Methanisierung) und deren Integration ins Energiesystem als Speicher für Strom aus erneuerbaren Energien,
  2. Herstellung von Elektrolyseanlagen im Megawatt-Bereich,
  3. Forschung und Entwicklung zu Brennstoffzellen als Antriebstechnologie in Schiffen,
  4. Umrüstung von kleineren Schiffen (Feeder-, Binnenschiffe) und Passagierschiffen (Fähren, Kreuzfahrtschiffe), langfristig auch von größeren Schiffen (Container-, RoRo-Schiffe etc.),
  5. Herstellung von Endanwendungen für die Logistik, wie bspw. Flurförderfahrzeuge (Gabel-stapler, Portalhubwagen), Kleintransporter, LKWs und andere Nutzfahrzeuge,
  6. Speicherung bzw. Einlagerung von Wasserstoff z. B. in der Kaverne „Dedesdorf“ unter der Luneplate (Bremerhaven) sowie Distribution.
Der Bremerhavener Oberbürgermeister weist darauf hin, dass im Gebiet des Überseehafens zurzeit im Rahmen eines vom Bundeswirtschaftsministerium bewilligten Förderprojektes unter der Federführung von bremenports ein Investitionskonzept für das Überseehafengebiet erarbeitet wird, das die Integration von erneuerbaren Energien in das bestehende Energiesystem ermöglichen soll. bremenports will mit der Umsetzung der CO2-neutralen Hafeninfrastruktur bis 2024 vorankommen.
Power-to-X-Potenziale im Fischereihafen und angrenzenden Gebieten werden darüber hinaus derzeit in einer von Hochschule Bremerhaven bearbeiteten Gebietsstudie ermittelt, um mögliche Modellprojekte für den Einsatz kohlenstoffarmer Technologien zu identifizieren. Es soll geprüft werden, inwieweit und in welchem Ausmaß im Untersuchungsgebiet CO2-Emissionen durch Maßnahmen zur Produktion, Speicherung, Verteilung und Verwendung von (grünem, aus regenerativen Energien gewonnenem) Wasserstoff reduziert werden können.
Grantz ist überzeugt, dass Bremerhaven in diesem zukunftsträchtigen Gebiet, das für unser Klima, aber auch für unsere Wirtschaft von immenser Bedeutung ist, eine wichtige Rolle spielen wird. „Deshalb haben wir diese notwendigen politischen Beschlüsse schon gefasst.“
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Die Deutsche Umwelthilfe beantragt auch in Bremerhaven einen Stopp der Feuerwerk-Böllerei.

Hier ist  ein Teil der Pressemitteilung der Deutschen Umwelthilfe.

Was denkt ihr darüber? Hinterlasst eure Kommentare bitte unter diesem Beitrag.

 

DUH zieht positive Zwischenbilanz ihrer Initiative für Schwarzpulver-freie Silvester-Feuerwerke in deutschen Städten - Knapp 60 Prozent der Bundesbürger befürworten ein generelles Böller-Verbot in dicht besiedelten Innenstädten - Im Auftrag der DUH erstelltes Rechtsgutachten zeigt 98 Städten mit Feinstaubwerten oberhalb des WHO-Grenzwerts auf, wie sie die für die Luftqualität, Gesundheit und Tierwelt schädliche Böllerei verbieten können - DUH und die Saarländerin Andrea Glomba wollen viele hunderttausend Bürgerinnen und Bürger dafür gewinnen, über eine eigene Petition Böller-Verbote zu fordern - DUH wirbt für "Silvester 2.0": Licht- und Lasershows wie in Landshut sind die moderne und saubere Alternative zur Schwarzpulver-Böllerei
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) setzt sich bereits seit vielen Jahren für ein Ende der archaischen Böllerei zu Silvester ein und erfährt dabei eine breite Unterstützung von fast 60 Prozent der Bevölkerung laut einer Umfrage von YouGov. Nur eine Minderheit von 40 Prozent der Bundesbürger spricht sich für ein Fortbestehen der für die Luftreinhaltung sowie für die Gesundheit von Mensch und Tieren abträglichen Schwarzpulver-Böllerei aus.
Am ersten Tag eines jeden Jahres herrschen in deutschen Städten aufgrund des Silvester-Feuerwerks teils Rekord-Feinstaubbelastungswerte von 1000 µg PM10/m³. Polizei und Krankenhäuser registrieren viele tausend Verletzte. Zahlreiche Wohnungsbrände und vermüllte Straßen oder Grünanlagen sind die Folge - vielerorts wird von Ausnahmezuständen gesprochen.
Die DUH hatte bereits im Juli 2019 in 31 Städten und Gemeinden, die die DUH wegen der NO2-Grenzwertüberschreitung beklagt und zudem eine hohe Feinstaubbelastung aufweisen, formale Anträge auf Böller-Verbote für deren dicht besiedelte Innenstädte gestellt. An diesem Montag, den 21. Oktober 2019, folgten nun 67 weitere formale Anträge für alle weiteren Städte, deren innerstädtische Luft mit gesundheitsschädlichen Partikelkonzentrationen von 20 µg/m³ Feinstaub (PM10) im Jahresmittel belastet ist. Die Weltgesundheitsorganisation WHO empfiehlt, zum Schutz der Gesundheit diesen Wert nicht zu überschreiten. Damit müssen sich nun alle 98 von diesen gesundheitsschädlichen Werten betroffenen Städte mit dem DUH-Verbotsantrag beschäftigen. Das Berliner Rechtsanwaltsbüro Geulen & Klinger zeigt in einem Rechtsgutachten die formalen Möglichkeiten für entsprechende Verbotsregelungen auf.
Dazu Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH: "Wir wünschen uns weiterhin freudige Feste zum Jahreswechsel - aber ohne verpestete Luft, brennende Häuser, verletzte Menschen und verängstigte Tiere durch archaische Schwarzpulver-Böllerei. Bürgerinnen und Bürgern möchten wir mit unserer gestarteten Online-Petition die Möglichkeit geben, Umweltministerin Svenja Schulze zur Gesetzesänderung und die betroffenen Städte zu innerstädtischen Böller-Verboten wie in Berlin, Landshut oder München zu bewegen. In den 98 am stärksten belasteten Städten haben wir formale Anträge gestellt und hoffen, dass möglichst viele bereits zum kommenden Jahreswechsel innerstädtische Böller-Verbote beschließen und sich damit für die Saubere Luft und für ihre Bürgerinnen und Bürger entscheiden."
Obwohl auch das Umweltbundesamt bereits seit Jahren vor den negativen Folgen der Silvester-Böllerei warnt und viele andere Staaten in Innenstädten die Böllerei grundsätzlich verbieten oder extrem reglementieren, herrscht in vielen deutschen Städten jedes Jahr zum Jahreswechsel ein regelrechter Ausnahmezustand. Am Neujahrstag zeigen sich die Innenstädte als verwüstete und mit Böllermüll verdreckte Umwelt. Die DUH kritisiert, dass die Bundesregierung trotz jahrelanger Warnung der DUH und ihres eigenen Umweltbundesamtes weiterhin untätig bleibt.
Die DUH verstärkt daher ihren Einsatz gegen die schädlichen Folgen der Silvester-Böllerei. Sie fordert gemeinsam mit Andrea Glomba zehn Wochen vor Jahreswechsel alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich selbst aktiv mit eigenen Petitionen (http://l.duh.de/vljmt) für ein Verbot der umweltbelastenden Böllerei an ihre Gemeinde oder Stadt zu wenden. Neben dem Dieselabgasgift Stickstoffdioxid (NO2) zählen die ultrafeinen Partikel zu den gefährlichsten Luftschadstoffen.

Am Mittwoch, dem 2. Oktober 2019, pflanzten die Kaufmännischen Lehranstalten gemeinsam mit Seestadt Immobilien, dem Gartenbauamt und 3/4plus Bremerhaven (Klimaschutz- und Energiesparprogramme für Schulen) symbolisch einen Baum für das Klima.

Damit wird das Projekt „Einheitsbuddeln“ (www.einheitsbuddeln.de) unterstützt.
„Ziel des Projektes „Einheitsbuddeln ist, dass jede Einwohnerin bzw. jeder Einwohner Deutschlands jedes Jahr zum Tag der Deutschen Einheit einen Baum pflanzt“, erklärt Dr. Moritz Speckmann (KLA), der Initiator der Aktion in Bremerhaven. „Laut einer aktuellen Studie, die im Juli 2019 im renommierten Wissenschaftsmagazin „Science“ veröffentlicht wurde, können Bäume einen Großteil des vom Menschen in die Atmosphäre gebrachten Kohlendioxids (CO2) aufnehmen. Damit ist Aufforstung eines der effektivsten Mittel zur Bekämpfung des Klimawandels“, so der Mathematik- und Naturwissenschaftslehrer weiter. „Wir wollen mit unserer symbolischen Aktion ein Zeichen setzen, um andere Menschen weiter zu sensibilisieren. Des Weiteren dient diese Aktion dazu den Klimaschutz für die Schülerinnen und Schüler unserer Schule erlebbar zu machen und anschließend das Thema Klimawandel im weiteren Unterricht aufzugreifen.“
Dr. Moritz Speckmann und Frank Jacobsen (Seestadt Immobilien) hoffen, dass sich im kommenden Jahr weitere Schulen beteiligen und auch Privatpersonen ermutigt werden, wieder verstärkt Bäume zu pflanzen.
Schulen, die im kommenden Jahr an der Aktion teilnehmen möchten, können sich unter  energiesparen.schulen@bremerhaven.de anmelden.
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Bild:"obs/ATLANTIC Hotel Sail City/Antje Schimanke"

193 Nationen, 17 SDGs, vier Sterne, ein Ziel: mehrfach ausgezeichnetes umweltfreundliches Vier-Sterne-Hotel in Bremerhaven leistet seit fünf Jahren Best Practice im Bereich nachhaltiger Hotellerie. 

Der Startschuss, die drei Säulen Ökologie, Ökonomie und Soziales konsequent in Einklang zu bringen, erfolgte im ATLANTIC Hotel Sail City bereits 2014 per Handschlag mit einer Schulklasse.
Tim Oberdieck, Hoteldirektor, besiegelte spontan den Generationenvertrag: "Mich hat damals besonders beeindruckt, dass den Kindern nach einer Hausführung besonders wichtig war, dass wir die Klimaanlagen in den Zimmern nicht mehr auf vollen Touren laufen lassen sollten." Auf den Pakt mit den jungen Menschen folgte die Beteiligung als Modell-Unternehmen am vom Bundesumweltministerium geförderten Projekt Green Transformation. Ab dann nahm die Auseinandersetzung mit umweltorientierten Themen im Vier-Sterne-Haus richtig Fahrt auf, gemeinsam entwickelte das gesamte Team seine Nachhaltigkeitsstrategie Green Sail. Stück für Stück baute die Hoteldirektion mit ihrem Team das Unternehmen zu einem ganzheitlich wirtschaftenden Betrieb um.
Aktuell läuft die inhaltliche Auseinandersetzung mit den 17 UN-Zielen SDGs - Sustainable Developments Goals, die in der Hotellerie erst langsam Einzug halten. Der jetzt erschienene SGD-Fächer folgt dem Anspruch, möglichst viele Menschen für ein bewusstes Leben zu begeistern. In seinem neuen Kommunikationstool beschreibt das ATLANTIC Hotel Sail City, wie jeder noch so kleine Schritt zum Erreichen großer globaler Ziele beiträgt.
Sandra Tscharntke, Repräsentantin Verkauf & Marketing: "Wir sind davon überzeugt, dass unsere Begeisterung, grün unterwegs zu sein, ansteckend ist. Wertvolle Ressourcen wie Wasser, Strom oder Lebensmittel nicht zu verschwenden, spart viel Geld, macht aber vor allem Sinn. Mit unserem SDG-Fächer zeigen wir die Auswirkungen unseres Handelns auf Menschen und ihre Umwelt - hier in Bremerhaven und am anderen Ende der Welt."
Gäste und Kunden, die zunehmend Erwartungen an nachhaltige Destinationen und Hotels haben, werden seit längerem in die Kommunikation rund um verantwortungsvolles Arbeiten und Leben einbezogen - das Hotel teilt sein Wissen auf Vorträgen, beim Info-Dinner Resteessen oder in Mitmach-Aktionen. Darüberhinaus werden im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit jährlich die umfangreichen Nachhaltigkeitsaktivitäten in den Green Facts publiziert.
Ziel des neuen SDG-Fächers ist es, zur Nachahmung und zum aktiven Handeln anzuregen. Denn viele kleine und große Taten aus der alltäglichen Arbeit des zukunftsorientierten Hotels sind auf das ganz normale Leben übertragbar. Bereits acht von 17 UN-Zielen füllt das Hotelteam tagtäglich mit Leben, weitere werden folgen.
Wo steht das Hotel fünf Jahre nach dem Generationenvertrag, diversen Auszeichnungen, mehreren Umweltpreisen und viele "Fridays for Future" später?
Weitestgehend alle Bereiche des 120-Zimmer-Betriebes sind auf Energieeffizienz überprüft und umgestellt, die Reinigung erfolgt inzwischen durch probiotische Mikroorganismen, Lebensmittelverschwendung ist auf ein Minimum reduziert worden. Parallel positioniert sich der Betrieb als ausgezeichnet familienfreundlich, bietet seinem Team vielfältige Möglichkeiten im Rahmen des Betrieblichen Gesundheitsmanagements und der Persönlichkeitsentwicklung durch Supervison. Davon profitieren gleichermaßen die Gäste, denn neben exzellentem Service erwartet sie ein zufriedenes und hochmotiviertes Team.
Quelle: ATLANTIC Hotel Sail City
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Auch bei den Themen Umwelt, Naturschutz und Klima(wandel) haben Bremen und Bremerhaven etwas zu bieten: Im Blickpunkt des Besuches von Bundesumweltministerin Svenja Schulze standen dabei am Freitag, 3. Mai 2019 die Ökologiestation Bremen und das Klimahaus Bremerhaven 8° Ost.


 Bürgermeister Dr. Carsten Sieling empfing die Ministerin am Mittag im Bremer Rathaus, wo sie sich in das Goldene Buch der Freien Hansestadt Bremen eintrug. "Wir engagieren uns hier in Bremen sehr für Umwelt- und Klimaschutz," betonte der Bremer Regierungschef. "Gerade für Bremerhaven sind die Folgen und Herausforderungen des Klimawandels von zentraler Bedeutung."
Nach kurzem Aufenthalt im Rathaus ging es zunächst gemeinsam zur Ökologiestation Bremen. Seit 35 Jahren leistet die Ökologiestation in Bremen-Nord Umweltbildungsarbeit. Ein Großteil der Veranstaltungen wird von ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern angeboten. Die Umweltministerin konnte sich darüber informieren, wie das am Talhang der Schönebecker Aue gelegene Außengelände Besuchern die Möglichkeit bietet, auf kleinem Raum eine Vielzahl von Biotopen kennenzulernen.
Bernhard Hauke (Ökologiestation Bremen), Bürgermeister Carsten Sieling, Bundesministerin Svenja Schulze, Arno Gottschalk (1. Vorsitzender) und Jochen Kamin (Ökologiestation Bremen) trafen sich bei der Ökologiestation in Bremen-Schönebeck, jpg, 112.8 KB
Bernhard Hauke (Ökologiestation Bremen), Bürgermeister Carsten Sieling, Bundesministerin Svenja Schulze, Arno Gottschalk (1. Vorsitzender) und Jochen Kamin (Ökologiestation Bremen) trafen sich bei der Ökologiestation in Bremen-Schönebeck
 
Bremerhavens Oberbürgermeister Melf Grantz und Geschäftsführer Arne Dunker empfingen die Bundesumweltministerin und den Bürgermeister dann am Nachmittag im Klimahaus Bremerhaven 8° Ost. Svenja Schulze ist Schirmherrin der international bekannten und anerkannten Einrichtung, die seit nunmehr zehn Jahren den Klimaschutz thematisiert und entsprechendes Wissen vermittelt, und besuchte diese heute zum ersten Mal.
„Bremen und Bremerhaven sind stärker vom Klimawandel betroffen als viele andere Städte. Aber sie sind auch ein wichtiger Teil der Lösung. Hier in der Region gibt es viele der Kompetenzen, die die Welt für den Klimaschutz braucht. Darum ist engagierter Klimaschutz nicht nur ökologisch, sondern auch ökonomisch eine Chance für Bremen und Bremerhaven“, sagte Bundesministerin Schulze.
Das Klimahaus zählt zu den meistbesuchten Wissens- und Erlebniswelten Deutschlands mit bis dato weit über 5 Millionen Besuchern. Zu den Hauptattraktionen zählt eine Reise um die Welt die – immer entlang des achten Längengrades – über fünf Kontinente und neun verschiedene Orte führt. Am Ende ihres Besuches trug sich Svenja Schulze im World Future Lab des Klimahauses in das Goldene Buch der Stadt Bremerhaven statt und stellte sich Fragen der Öffentlichkeit.
"Es war für uns wichtig, der Bundesumweltministerin einen Eindruck von der Kompetenz in Bremerhaven in Sachen Klimawandel und Umweltveränderungen geben zu können. Bremerhaven wäre von einem fortschreitenden Klimawandel direkt betroffen, das kann man im Klimahaus unmittelbar erleben und nachvollziehen", erklärte Grantz.
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©Marco Butzkus / bremerhaven.de

Die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Bremen hat in einem Eilverfahren entschieden, dass das Bürgerbegehren gegen die Beplanung von Teilen des im Entwicklungskonzept Neue Aue enthalte-nen Gebiets „Leher Dschungel“ vorläufig als zulässig behandelt werden muss.

Damit hat das Gericht die Rechte der Bürgerinitiative „Meergestrüpp“ vorläufig, d.h. bis zum Ab-schluss des Hauptsacheverfahrens, zur Durchführung eines Bürgerbegehrens gesichert. Das Eilver-fahren war von den drei Vertrauensleuten des Bürgerbegehrens in Vertretung der mehr als 6000 Un-terzeichner anhängig gemacht worden. Antragsgegnerin ist die Stadtverordnetenversammlung.
Der Beschluss des Gerichts bewirkt, dass eine Bauleitplanung für dieses Gebiet vorerst nicht weiter durchgeführt werden darf. Streitgegenstand ist im Eilverfahren und auch im noch offenen Klagever-fahren (Hauptsacheverfahren) allein die Frage, ob das Bürgerbegehren zulässig ist. Dabei handelt es sich um formale Anforderungen gemäß § 16 der Verfassung Bremerhavens (VerfBrhv).

Das Gericht weist die von der Stadtverordnetenversammlung gegen die Zulässigkeit des Bürgerbe-gehrens angeführten Argumente zurück:

1. Die Unterschriftslisten ließen hinreichend deutlich erkennen, welche Frage mit dem Begehren zum Gegenstand eines Bürgerentscheids gemacht werden soll.
2. Auch enthielten sie eine ausreichende Begründung dafür sowie.
3. die drei Vertrauenspersonen des Begehrens.
4. Das Bürgerbegehren scheitere auch nicht an der grundsätzlich zu erfüllenden Anforderung, einen Vorschlag zur Deckung der Kosten zu unterbreiten. Der Erhalt des „Leher Dschungels“ verursache nämlich keine relevanten Kosten. Sofern die Stadt Bremerhaven durch das Bür-gerbegehren gehindert werde, in ihrem Eigentum stehende Grundstücke zu verkaufen, ent-stünden daraus schon deshalb keine relevanten Kosten, weil sie im Gegenzug auch kein Grundeigentum abgebe. Auch Kosten für die Aufarbeitung verwilderter Grundstücke und den anschließenden Erhalt deren ordentlichen Zustands müsse das Bürgerbegehren nicht be-rücksichtigen, weil es auf den Erhalt des derzeitigen Zustands gerichtet sei. Schließlich müssten die Bürger auf den Unterschriftenlisten über die finanziellen Auswirkungen des Be-gehrens nicht umfangreicher aufgeklärt werden, als die Stadtverordnetenversammlung vor ihrer Entscheidung durch den Magistrat. Dieser hat die finanziellen Auswirkungen der beab-sichtigten Bebauung ausschließlich mit den für die Planung erforderlichen Personalkosten benannt. Deshalb durfte auch das Bürgerbegehren davon ausgehen, dass der Verzicht auf die Bebauung diese Personalkosten eingespart und selbst keine Kosten verursacht.
Die Stadtverordnetenversammlung kann nun auf die Planung verzichten, den Bürgerentscheid her-beiführen oder die Frage der Zulässigkeit weiter im Hauptsacheverfahren klären lassen.
Die Entscheidung kann von der Stadt Bremerhaven innerhalb einer Frist von zwei Wochen mit einer Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht angefochten werden.

OB sagt Zukunftswerkstatt „Neue Aue“ ab

Die für Freitag, den 9. November 2018, geplante 2. Zukunftswerkstatt „Neue Aue“ in der Mensa der Schule Am Leher Markt hat Oberbürgermeister Melf Grantz abgesagt. „Nun ist die Politik am Zuge, die entscheiden muss, ob die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung zu den Bebauungsplänen weiter verfolgt werden sollen oder nicht. Damit ist allerdings auch verbunden, die nicht von den Aufstellungsbeschlüssen betroffenen Gebiete, um die es in der Zukunftswerkstatt gehen sollte, vorerst nicht planerisch zu betrachten.“

§ 16 VerfBrhv lautet:
§ 16 Bürgerbegehren

(1) 1Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt können beantragen (Bürgerbegehren), dass sie an Stelle der Stadtverordnetenversammlung über eine Selbstverwaltungsangelegenheit der Stadt entscheiden (Bürgerentscheid). 2§ 17 Absatz 3 gilt entsprechend.
(2) 1Ein Bürgerbegehren darf nur Angelegenheiten zum Gegenstand haben, über die innerhalb der letzten zwei Jahre nicht bereits ein Bürgerentscheid aufgrund eines Bürgerbegehrens durch-geführt worden ist. 2Die Frist nach Satz 1 endet vorher mit dem Ablauf der laufenden Wahlperio-de der Stadtverordnetenversammlung. 3Richtet sich das Bürgerbegehren gegen einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, muss es innerhalb von drei Monaten nach der Beschlussfas-sung eingereicht sein.
(3) 1Das Bürgerbegehren muss schriftlich bei der Stadtverordnetenvorsteherin oder dem Stadt-verordnetenvorsteher eingereicht werden; die elektronische Form ist ausgeschlossen. 2Es muss die zur Entscheidung zu bringende Frage, eine Begründung sowie einen nach den gesetzlichen Bestimmungen durchführbaren Vorschlag für die Deckung der Kosten der verlangten Maßnahme enthalten. 3Das Bürgerbegehren muss bis zu drei Personen benennen, die berechtigt sind, die antragstellenden Personen zu vertreten.
(4) Das Bürgerbegehren muss von mindestens 5 vom Hundert der Bürgerinnen und Bürger der Stadt unterzeichnet sein.
(5) 1Über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens entscheidet die Stadtverordnetenversamm-lung innerhalb von drei Monaten nach Eingang bei der Stadtverordnetenvorsteherin oder dem Stadtverordnetenvorsteher. 2Die Stadtverordnetenversammlung hat die nach Absatz 3 Satz 3 be-nannten Personen in dieser Sitzung zu hören. 3Der Bürgerentscheid entfällt, wenn die Stadtver-ordnetenversammlung die Durchführung der mit dem Bürgerbegehren verlangten Maßnahme be-schließt.
(6) Ist die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens festgestellt, darf bis zur Feststellung des Ergebnis-ses des Bürgerentscheids eine dem Begehren entgegenstehende Entscheidung der Organe der Stadt nicht mehr getroffen oder mit dem Vollzug einer derartigen Entscheidung nicht mehr begon-nen werden, es sei denn, zu diesem Zeitpunkt haben rechtliche Verpflichtungen der Stadt hierzu bestanden.
(7) Die näheren Bestimmungen über die Durchführung eines Bürgerbegehrens trifft ein Ortsge-setz.



Bei bestem Fahrradwetter haben sich am Sonntag (19.08.2018) zahlreiche Besucherinnen und Besucher auf den Weg zur Luneplate gemacht. Eingeladen hatte die Hafengesellschaft bremenports, um einem breiten Publikum die Besonderheiten dieses größten Naturschutzgebietes im Land Bremen vorzustellen. Und auch Bürgermeisterin und Finanzsenatorin Karoline Linnert nutzte den „Fahrradtag auf der Luneplate“, um sich von bremenports-Geschäftsführer Robert Howe vor Ort über die vielfältigen Ansprüche an den ökologischen Ausgleich für Hafenbauprojekte und die inzwischen entstandene Flora und Fauna informieren zu lassen.
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Senatorin Lindert und Bremenports Geschäftsführer Robert Howe beim Fahradtag auf der Luneplate
 
Seit mehr als 20 Jahren dient die Luneplate dem ökologischen Ausgleich für Eingriffe, die bei dem Ausbau großer Hafenanlagen erforderlich sind. Heute ist die weitläufige Luneplate ein Futterplatz für überwinternde, durchziehende, und zum Teil sehr seltene Vogelarten. Für den Ausgleich des vor zehn Jahren fertiggestellten Containerterminals IV hatte Bremen vom Land Niedersachsen eine große Fläche erworben. Damals erhielt die Stadt Bremerhaven etwa 15 Quadratkilometer Fläche hinzu und wuchs damit um fast 20 Prozent. Eine 1400 Hektar große Fläche wurde 2015 unter Naturschutz gestellt. Neben der großen Naturschutzfläche entsteht derzeit im Norden des großen Gebietes ein Gewerbegebiet, in dem sich vor allem Green Economy ansiedeln soll.
bremenports-Geschäftsführer Robert Howe berichtete, dass die Hafengesellschaft insgesamt 48 Hafen-Kompensationsflächen in Bremen, Bremerhaven und dem niedersächsischen Umland betreut. Die Luneplate habe sich zur zentralen Fläche für den ökologischen Ausgleich der großen Bremerhavener Hafenbauprojekte entwickelt. Robert Howe: „Ökologische Ausgleichsmaßnahmen sind für bremenports mehr als eine gesetzlich vorgegebene Notwendigkeit. Unser Anspruch ist es, hier einen Beitrag zur bestmöglichen Entwicklung des Lebensraumes für Wasser- und Watvögel zu leisten. Auf der Luneplate ist dies beispielhaft gelungen. Mit den Hafenbaumaßnahmen haben wir sowohl die Wettbewerbssituation der Häfen als auch die natürlichen Lebensbedingungen verbessert.“
Finanzsenatorin Karoline Linnert hob die herausragende Bedeutung der bremischen Häfen für den Arbeitsmarkt und für die bremischen Steuereinnahmen hervor. „Jeder fünfte Arbeitsplatz im Land ist von den Häfen abhängig. Der Senat weiß um seine Verantwortung, die Infrastruktur im Hafen konkurrenzfähig zu erhalten. Die mit europäischen Preisen ausgezeichneten Ausgleichsmaßnahmen auf der Luneplate zeigen, dass der ökologische Ausgleich beim Hafenbau internationalen Standards genügt. Hier ist ein Vorzeigeprojekt mit wirtschaftlicher Bedeutung entstanden.“
Beeindruckt zeigte sich Linnert bei der Rundfahrt von der unmittelbaren Erlebbarkeit der Natur auf der Luneplate. „Die Beobachtungspunkte und Informationsangebote sind der beste Beleg dafür, dass Naturschutz erlebbar sein kann. Auch hierfür ist die Luneplate ein sehr gutes Beispiel und der Fahrradtag eine gelungenes Veranstaltungsformat.“
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"...wenn man dann schwimmt, trifft man alte Bekannte, " so hätte es Heinz Erhardt früher formuliert. Die Wasserschutzpolizei Bremen entdeckte heute Mittag einen Umweltsünder, der ungeklärtes Abwasser von seinem Boot in die Weser fließen ließ.
Im Rahmen einer Kontrolle des Seeschiffes an der Stromkaje in Bremerhaven fiel den Experten auf, dass die Abwasseranlage ohne den Zusatz von Chemikalien betrieben wurde. Das Abwasser gelangte so unbehandelt in die Weser. Die Besatzung wurde sofort angewiesen, die Außenbordsverbindung zu schließen und die Leitung zum Abwassertank zu öffnen.
Wegen des Verdachts der Gewässerverunreinigung wurde gegen einen 48-jährigen verantwortlichen Seemann eine Strafanzeige gefertigt. Die Staatsanwaltschaft Bremerhaven ordnete eine Sicherheitsleistung in Höhe von 10000 Euro an. Dem Schiff wurde ein Auslaufverbot erteilt. Die weiteren Ermittlungen dauern an.
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Im Rahmen des aktuellen Sommerferienprogramms fand am Dienstag, dem 10. Juli der Müllaktionstag des Kinder- und Jugendtreffs im DLZ Grünhöfe statt.

Im Rahmen des Müllaktionstages haben sich ca. 30 Kinder und Jugendliche sowie einige Erwachsene auf den Weg gemacht, um Grünhöfe von überflüssigem Müll auf Gehwegen, Spielplätzen und Grünstreifen zu befreien. Ziel war es, insbesondere Kinder und Jugendliche für einen sauberen Ortsteil zu begeistern und sich einen Tag lang mit dem Thema Umweltschutz und Nachhaltigkeit zu beschäftigen. Ein buntes Rahmenprogramm bot den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Gelegenheit sich rund um das Thema kreativ zu betätigen.
So konnten Jutebeutel gebastelt werden, um den Verzicht auf eine Plastiktüte beim Einkaufen zu erklären und aus alten Milch- und Joghurtpackungen wurden Handytaschen und Eierbecher gebastelt. Eine Imkerin stellte im Familienzentrum Grünhöfe die Arbeit eines Bienenvolks vor und wies auf das drohende Bienensterben hin. Außerdem wurde eine Schmetterlingspflanze gemeinsam eingepflanzt.
Am Ende des gemeinsamen Mülltages fand ein Abschlussgrillen im Freibad Grünhöfe statt, das von der Bädergesellschaft Bremerhaven durch den kostenlosen Eintritt und vom Förderverein des Freibades durch die gespendete Grillkohle unterstützt wurde. Die Bratwurst und die Getränke wurden von der GEWOBA und der STÄWOG übernommen. Zu guter Letzt gab es für alle Kinder und Jugendlichen auch noch einen kleinen Preis, der ebenfalls von der GEWOBA gestiftet wurde.
Das Kooperationsprojekt „Für die Tonne – Müllaktionstag in Grünhöfe“ fand zwischen dem Kinder- und Jugendtreff und dem Internet Treff im DLZ Grünhöfe, dem Sachgebiet Streetwork, dem Hort Braunstraße (alle Einrichtungen und Dienste des Amtes für Jugend, Familie und Frauen sowie dem Familienzentrum Grünhöfe und dem Förderverein Freibad Grünhöfe e.V. statt. Unterstützt wurde das Projekt durch die Bädergesellschaft Bremerhaven sowie durch die GEWOBA und STÄWOG..

Zur Herkunft der jetzt „entdeckten“ Unterlagen und den damit einhergehenden Medienberichten und Presseerklärungen stellt der zuständige Umweltdezernent, Stadtrat Hans-Werner Busch fest:

Die von Radio Bremen und daraufhin von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ins Gespräch gebrachten Unterlagen sind Kopien aus verschiedenen Terminen von verschiedenen Personen, die in den unterschiedlichen zuständigen Behörden Akteneinsicht genommen haben, die in Zusammenhang mit einer Anfrage der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung im Jahr 2016 (!) zur Sprache kamen. Sie wurden bereits 2015/2016 öffentlich in der Stadtverordnetenversammlung und in den Medien diskutiert. Diese Unterlagen sollten damals allen Stadtverordneten zugänglich gemacht werden. Die Datenschutzbestimmungen ließen das jedoch nicht zu, da personenbezogene Daten enthalten sind. Neben den datenschutzrechtlichen Gründen fand das vorgeschlagene Verfahren zur Verteilung bei den „Linken“, von der die Zusammenstellung stammt, keine Zustimmung. Nach Klärung der offenen Fragen wurden die Unterlagen nun an die Fraktions- und Gruppenvorsitzenden in der Stadtverordnetenversammlung von der Stadtverordnetenvorsteherin mit der Kennzeichnung „höchst vertraulich“ weitergegeben.
Die Deponie wird von den verschiedenen Behörden (Gewerbeaufsichtsamt, Senator für Umwelt, Bau und Verkehr, Umweltschutzamt – Wasserbehörde, Bodenschutzbehörde, Abfallbehörde, Entsorgungsbetriebe Bremerhaven) laufend kontrolliert. Gefundene Mängel werden dokumentiert und der Betreiber wird aufgefordert, Abhilfe zu schaffen. Die bislang gefundenen „Mängel“ sind Ordnungswidrigkeiten, die die Behörden im Rahmen des Opportunitätsprinzips ahnden.
Es gibt weder Belastungen noch Schäden, die von der Deponie auf die Bremerhavener Bevölkerung ausgehen. Sämtliche Überwachungsmaßnahmen belegen, dass die Deponie keinen schädlichen Einfluss auf die Umgebung hat. Im Rahmen eines 2,5 Jahren dauernden Messprogramms wurde die Deponie hinsichtlich ihrer Emissionen überwacht. Die Ergebnisse sind ohne Befund. Das Grundwasser wird über ein Monitoring System mit sieben Grundwassermessstellen überwacht. Bislang konnte keine Beeinflussung festgestellt werden. Besondere Maßnahmen sind seitens der Stadt deshalb nicht zu treffen.
Die erforderlichen Prüfungen des Deponiebetriebs nach Deponieverordnung werden jährlich durchgeführt. Hinzu kommen anlassbezogene Prüfungen. Alle entdeckten Mängel im Betrieb sind nach Kenntnis der zuständigen Ämter und Behörden abgestellt. Die Deponie wird im Rahmen der erteilten Genehmigungen betrieben.
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Oberbürgermeister Melf Grantz hat die Absage der Bürgerinitiative „Meergestrüp“ an der Weiterentwicklung des Gebiets Neue Aue bedauert.

„Dennoch werden wir die Pläne für dieses bedeutende urbane Grüngebiet in Zusammenarbeit mit allen Interessierten vorantreiben. Dazu lade ich alle Bürgerinnen und Bürger ein“, erklärt Grantz. Ein kleiner Teil des insgesamt 104 Hektar großen Gebiets soll weiterhin als Baugebiet insbesondere für Einfamilienhausgrundstücke entwickelt werden, betont der Oberbürgermeister. Unmittelbar nach der Sommerpause soll zur Zukunft der  „Neuen Aue“ die dritte Zukunftswerkstatt starten.
Bremerhaven ist eine wachsende Stadt, in der möglichst vielen Einwohnern auch Flächen für Wohnungsbau zur Verfügung gestellt werden müssten, begründet Oberbürgermeister Grantz die Notwendigkeit, auf dem 104 ha große Gebiet auch einen kleinen Teil für Wohnbebauung und nicht störendes Gewerbe vorzusehen. Wie notwendig die Entwicklung neuer Baugebiete für Einfamilienhäuser ist, zeige eindrucksvoll der jüngste Grundstücksmarktbericht. So sei in diesem Sektor, den Bauplätzen für den individuellen Wohnungsbau mit 59 Kauffällen (Vorjahr 107) ein deutlicher Rückgang zu verzeichnen. „Wir müssen die Situation meistern, dass es zwar in Bremerhaven eine Rekordzahl an sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen gibt, wir in der Stadt als Oberzentrum eine Vielzahl von Infrastruktur und Dienstleistungen anbieten, aber immer mehr gut Verdiendende ins Umland ziehen und dort ihre Steuern zahlen. Diesem Trend müssen wir etwas entgegensetzen“, verdeutlicht Melf Grantz die Lage. In den Gebieten an der Gaußstraße und an der Karlsbader Straße, für die die Stadtverordnetenversammlung Aufstellungsbeschlüsse gefasst hat, sollen u.a. rund 100 Einfamilienhausgrundstücke entwickelt werden. „Diese benötigen wir, um die Abwanderung aus Bremerhaven wenigstens abzumildern“, ist sich Grantz sicher. „Allerdings wird das nicht ohne Rücksicht auf Verluste geschehen. Die Entwicklung im Gebiet an der Neuen Aue wird, so ist die Idee, nur zum geringsten Teil für urbane Bebauung genutzt werden. Neben der Sicherung des bestehenden Siedlungsgebietes an der Jahnstraße sollen nahezu 80 Prozent als Gartengelände und als naturbelassene Räume ausgewiesen werden und als solche erhalten bleiben.“ Wie dieses Gelände entwickelt werden kann, soll in einer weiteren Zukunftswerkstatt und anderen Beteiligungsmöglichkeiten herausgefunden werden.
Der Oberbürgermeister weist im Übrigen darauf hin, dass bereits in der Bestandsaufnahme in groben Zügen die dortige Tier- und Pflanzenwelt kartiert wurde, um erste Anhaltspunkte dafür zu gewinnen, wo zum Beispiel Biotope und geschützte Bereiche sind und geschützt oder entwickelt werden sollen. Darüber hinaus wurde, sozusagen im Vorgriff auf die Aufstellungsbeschlüsse in diesem Gebiet, eine detaillierte Kartierung von Tier- und Pflanzenwelt vorgenommen, da die Umweltprüfung integraler Bestandteil der hier aufzustellenden Bauleitpläne ist. Grantz lädt BUND, Nabu und andere Umweltverbände ebenso wie die interessierte Bevölkerung dazu ein, sich an der Entwicklung dieses Gebiets engagiert zu beteiligen.
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Pünktlich zum meteorologischen Frühlingsanfang haben Mitarbeiter der Beruflichen Bildung Bremerhaven an der Jahnstraße einen Krötenzaun aufgebaut.

Je nach Witterungsverlauf wird er bis Ende April Frösche und Kröten vor dem Verkehrstod bewahren, teilt das Umweltschutzamt mit. Bei warmen Temperaturen in Verbindung mit Regen ist insbesondere in den Abend- und Nachtstunden der kommenden Wochen mit einer zunehmenden Amphibienwanderung zu rechnen. Die Tiere überwintern im Eckernfeld und wandern im Frühjahr zu ihren Laichgewässern im Gebiet der Neuen Aue. „Wir bitten Autofahrer in diesem Abschnitt der Jahnstraße die nötige Rücksicht walten zu lassen“, sagt Malte Wördemann von der Naturschutzbehörde. Denn nicht nur die Tiere sind unterwegs, auch ehrenamtliche Helferinnen und Helfer, die die Fangeimer leeren und die Amphibien auf der anderen Straßenseite wieder aussetzen. Im vergangenen Jahr wurden an dem Krötenzaun über einen Zeitraum von mehreren Wochen rund 600 Tiere gezählt. Vor allem Erdkröten und Grasfrösche fanden sich in den Eimern, wobei der Grasfrosch die deutlich dominierende Art war.
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Energieeffizienz in öffentlichen und privaten Gebäuden soll verbessert werden


Am Mittwoch und Donnerstag (21. und 22.02.2018) trafen sich fast 40 Vertreterinnen und Vertreter von 18 Partnern aus sieben europäischen Ländern in Bremerhaven, um das Projekt „Act Now!“ zu starten.



Das Klimastadtbüro hat das Projekt im vorletzten Jahr angestoßen und ist nun Koordinator des mit 3,55 Millionen Euro von der Europäischen Union geförderten Vorhabens; davon fast 700.000 Euro für Bremerhaven. Jetzt handeln – so lautet der Appell zur Steigerung der Energieeffizienz in öffentlichen und privaten Gebäuden. Die 17 an „Act Now!“ beteiligten Partner aus dem gesamten Ostseeraum und die Seestadt Bremerhaven werden in drei Jahren Projektlaufzeit gemeinsam Handlungsansätze erarbeiten, die möglichst viele Kommunen befähigen sollen, die Energieeffizienz von Gebäuden stark zu verbessern und damit den Klimaschutz auch in Bremerhaven vorantreiben.
„Act Now!“ wird von der EU im Rahmen der Interreg VB-Baltic-Initiative gefördert, um die Zusammenarbeit und den Austausch zwischen den Staaten im baltischen Raum zu stärken, damit die Umsetzung ihrer Energie- und Klimapolitik besser gelingt. In der länderübergreifenden Kooperation sieht Stadtverordnetenvorsteherin Brigitte Lückert den entscheidenden Vorteil für einen Erfolg des Projektes: „Jedes Land hat seine eigenen Voraussetzungen und viele haben bereits Erfahrungen mit dem Thema gesammelt, deshalb ist ein Austausch über Ländergrenzen hinweg eine gute Möglichkeit, davon zu profitieren und voneinander zu lernen.“ Bremerhaven nimmt beispielsweise das Wissen aus vielen Jahren Klimastadt mit in das Projekt und blicke nun gespannt auf die guten Beispiele der anderen Projektpartner, so Lückert bei der Begrüßung auf der Auftaktveranstaltung in der Hochschule Bremerhaven.
„Die Verwaltung hält den Schlüssel zu mehr Energieeffizienz selbst in der Hand. So gehören Behörden, Schulen und Krankenhäuser zu den öffentlichen Gebäuden, die mit Hilfe von Energieeinsparung und Umstellung auf regenerative Energien bereits einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz leisten“, stellt „Act Now!“-Projektleiter Till Scherzinger vom Klimastadtbüro Bremerhaven fest. „Wir müssen verstärkt ökonomisch tragfähige Einsparlösungen, wie z. B. das ¾ Plus Programm, die Passivhaus-Kindergärten oder die preisgekrönten Wohngebäudesanierungen der Stäwog nutzen und die erworbenen Kenntnisse erweitern. Sie bekannt zu machen, hilft dann auch den privaten Hausbesitzern und deren Mietern“, formuliert Scherzinger den Anspruch des Projekts.
„Act Now!“ bringt Partner aus Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Lettland, Litauen, Polen, Russland und Schweden zusammen. Das Projekt startete mit insgesamt 18 Partnern aus Kommunen, wissenschaftlichen Einrichtungen und technischen Instituten offiziell am 1. Januar 2018. Innerhalb der dreijährigen Laufzeit sind eine Vielzahl von Veranstaltungen, Workshops und kommunalen Umsetzungsmaßnahmen vorgesehen.
Weitere Informationen gibt es bei Till Scherzinger, Klimastadtbüro Bremerhaven,  0471 30832821.

Bremen hat im Jahr 2017 beim Bund erfolgreich mehr Bundesmittel für den Küstenschutz eingeworben. Insgesamt vier Millionen Euro hat der Bund dem Land Bremen in 2017 zusätzlich zur Verfügung gestellt, so dass damit im Jahr 2017 insgesamt 16,5 Millionen Euro für Deichverstärkungsmaßnahmen investiert werden konnten.
Grundlage aller Deichbaumaßnahmen stellt der im Jahr 2007 von den Ländern Niedersachsen und Bremen beschlossene Generalplan Küstenschutz dar. Nach heutigem Erkenntnisstand sind von der insgesamt 80 Kilometer langen Küstenschutzlinie insgesamt 52 Kilometer Deiche zu erhöhen. Bis Ende 2017 sind davon bereits rund 26 Kilometer um im Mittel 1 Meter erhöht worden. Bremen hat hierfür bisher insgesamt rund 115 Millionen Euro für die notwendigen Deichbaumaßnahmen eingesetzt. Diese Mittel setzen sich zusammen aus einem Bundesanteil von rund 75 Millionen Euro, einem Landesanteil von rund 31 Millionen Euro und einem Anteil der EU von rund neun Millionen Euro.
Der Gesamtfinanzierungsbedarf zur Anpassung der Landesschutzdeichlinie in Bremen und Bremerhaven beträgt rund 280 Millionen Euro. Abzüglich der bereits umgesetzten Maßnahmen sind somit bis 2030 noch Maßnahmen mit einem Volumen von 165 Millionen Euro umzusetzen.
Derzeit wird in Bremen an folgenden Deichabschnitten gearbeitet:
In Bremen an der Schlachte im Bereich der Eisenbahnbrücke, im Bereich des Neustädter Hafens (Fluttor), an der Schleuse Oslebshausen und im Werderland. In Bremen Nord im Bereich der Bahrsplate sowie des Klärwerkes an der B74 und in Bremerhaven an der Nordschleuse, am Seedeich und auf der Luneplate.
Demnächst begonnen werden die Deichbauprojekte im Bereich:

  • des Wendebeckens in der Überseestadt
  • des Kraftwerks Farge und des ehemaligen BWK-Geländes
In der Planungsphase befinden sich folgende Projekte:

  • Geestebereich und Columbusinsel in Bremerhaven
  • Vegesack
  • Grohn, Bernhardring in Bremen-Nord
  • KapHornHafen, Werderland, Schlachte, Stadtstrecke, Rablinghausen, Hohentorshafen und Neustädter Hafen in Bremen
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"Für die Luneplate gilt: Hafenbau macht Natur besser"

Bürgermeister Sieling nimmt an Fahrradtag auf der Luneplate teil

Der Präsident des Senats, Bürgermeister Carsten Sieling, hat heute (Sonntag, 20. August 2017) den Fahrradtag auf der Luneplate besucht. Carsten Sieling nutzte die Gelegenheit, um sich von bremenports-Geschäftsführer Robert Howe vor Ort über die vielfältigen Ansprüche an den ökologischen Ausgleich für Hafenbauprojekte, über die abwechslungsreiche Flora und Fauna, über den ökologischen Wert der Wasserbüffel und über den Hochwasserschutz für Bremerhaven informieren zu lassen.
Bürgermeister Carsten Sieling (li.) und bremenports-Geschäftsführer Robert Howe auf dem Aussichtsturm Luneplate
Bürgermeister Carsten Sieling (li.) und bremenports-Geschäftsführer Robert Howe auf dem Aussichtsturm Luneplate
 
Am Fahrradtag warteten fünf Stationen mit verschiedenen Aktionen auf Ausflügler. In kurzen Vorträgen informierten Biologen. Landschaftsarchitekten, Landwirte und bremenports-Experten über die durchgeführten Ausgleichsmaßnahmen und die inzwischen vorhandene Artenpopulation.
Seit mehr als 20 Jahren dient die Luneplate dem ökologischen Ausgleich für Eingriffe, die mit dem Ausbau von großen Hafenanlagen wie den Container-Terminals 3 und 4 verbunden sind. Heute ist die weitläufige Luneplate ein Futterplatz für überwinternde, durchziehende, zum Teil sehr seltene Vogelarten. Die 1400 Hektar große Fläche wurde 2015 unter Naturschutz gestellt.
bremenports-Geschäftsführer Robert Howe berichtete, dass die Hafengesellschaft insgesamt 48 Hafen-Kompensationsflächen in Bremen, Bremerhaven und dem niedersächsischen Umland betreut. Die Luneplate habe sich zur zentralen Fläche für den ökologischen Ausgleich der großen Bremerhavener Hafenbauprojekte entwickelt. Robert Howe: „Ökologische Ausgleichsmaßnahmen sind für bremenports mehr als eine gesetzlich vorgegebene Notwendigkeit. Unser Anspruch ist es, hier einen Beitrag zur bestmöglichen Entwicklung des Lebensraumes für Wasser- und Wattvögel zu leisten. Auf der Luneplate ist dies beispielhaft gelungen. Mit den Hafenbaumaßnahmen haben wir sowohl die Wettbewerbssituation der Häfen als auch die natürlichen Lebensbedingungen verbessert.“
Bürgermeister Carsten Sieling erinnerte daran, dass diese Entwicklung auch Ergebnis einer hervorragenden interkommunalen Zusammenarbeit mit der Gemeinde Loxstedt gewesen ist, die letztlich in der Gebietsübertragung im Jahr 2010 ihren Ausdruck fand. Damals erhielten das Land Bremerhaven und die Stadt Bremerhaven etwa 15 Quadratkilometer Fläche hinzu. Bremerhaven wuchs damit um fast 20 Prozent. Sieling: „Die Luneplate ist dabei nicht nur ein ökologisches Aushängeschild für unsere Hafenbaugesellschaft bremenports, sondern schafft wichtige Perspektiven für den Wirtschaftsstandort Bremerhaven. Die 200 Hektar Industrie- und Gewerbegebiet, die sich an das Naturschutzgebiet anschließen, sind von unschätzbarer Bedeutung für die weitere wirtschaftliche Entwicklung Bremerhavens. Deshalb steht die Erschließung dieses Gebietes auf der politischen Agenda des Senats ganz weit oben.“
Beeindruckt zeigte sich Sieling von der unmittelbaren Erlebbarkeit der Natur auf der Luneplate. „Die Aufenthaltsräume und Informationsangebote sind der beste Beleg dafür, dass Naturschutz auch erlebbar sein kann. Auch hierfür ist die Luneplate ein best-practice-Beispiel. Mit dem Fahrradtag hat bremenports ein Angebot geschaffen, dass ökologische Zusammenhänge näher bringt und auch naturkundliche Laien anspricht. Die Luneplate zeigt: Hafenbau macht Natur besser.“
Fotos: bremenports
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Erstmals präsentieren sich am Samstag, dem 12. August 2017, von 11 Uhr bis 17 Uhr vor der Großen Kirche die Klimaschutz-Akteure aus der Unterweserregion gemeinsam im Rahmen der Veranstaltung „Wir verankern den Klimaschutz“. Die rund 30 Akteure geben Tipps zum Energiesparen, laden zu spannenden Mitmachaktionen ein, stellen ihre klimafreundlichen Projekte vor und bieten Speisen und Produkte an, die nicht nur lecker, sondern auch nachhaltig sind.

Das Rahmenprogramm beinhaltet neben Livemusik viele informative Interviews zum Thema „nachhaltig Leben“. Durch den Kauf von Losen können die Besucherinnen und Besucher nicht nur attraktive Preise gewinnen, sondern auch die geplante Baumpflanzaktion unterstützen.
Der „Klimaschutzanker“ ist ein Kooperationsprojekt der Stadt Bremerhaven und der Landkreise Cuxhaven und Wesermarsch.
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http://bit.ly/x-ladies

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Am gestrigen Abend ging in der Integrierten Regionalleitstelle Unterweser-Elbe die Meldung einer Gewässerverunreinigung im Neuen Hafen ein. Nach einer ersten Sichtung konnte ein Ölteppich im Bereich der Bootsteganlage am Yachthafen festgestellt werden. Um eine weitere Ausbreitung des Ölteppichs zu verhindern, wurde zusammen mit der Fachgruppe Ölschadensbekämpfung des Technischen Hilfswerks eine Ölbarriere im Yachthafen ausgelegt. Auf Grund der fortgeschrittenen Dunkelheit vereinbarten alle Beteiligten die weiteren Maßnahmen am nächsten Morgen mit den zuständigen Behörden abzustimmen. Die weiteren Ölbekämpfungsmaßnahmen wurden heute Morgen von einer beauftragten Fachfirma aufgenommen. Ein direkter Verursacher konnte bislang nicht festgestellt werden, die Wasserschutzpolizei ermittelt noch.
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Umweltermittler der Wasserschutzpolizei der Polizei Bremen fanden gestern im Maschinenraum eines in Bremerhaven liegenden Frachtschiffes (Flagge: Panama) ölhaltige Abfälle. Ein Strafverfahren wurde eingeleitet und der Verantwortliche musste 10.000 Euro als Sicherheit zahlen.
Die Ermittler betraten den sogenannten Kofferdamm im Maschinenraum des Frachters. Der Kofferdamm ist ein Zwischenraum, welcher der Sicherheit des Schiffes und seiner Besatzung dient. Aus diesem Grund ist dieser Raum üblicherweise leer. Nicht so bei dieser Kontrolle: Die Wasserschützer fanden im Kofferdamm ölhaltige Abfälle. Diese Abfälle gehören normalerweise in einen dafür vorgesehen Tank. Da dieser bereits voll war, wurden die Abfälle kurzerhand im Kofferdamm gelagert. Ein Strafverfahren wegen unerlaubten Umgangs mit Abfällen wurde eingeleitet. Da der verantwortliche Ingenieur aus Aserbaidschan stammt wurde zur Sicherung des Strafverfahrens eine Sicherheitsleistung in Höhe von 10.000 Euro festgesetzt. Diese wurde durch den 56-Jährigen entrichtet.
http://bit.ly/x-ladies Die Ermittlungen durch die Wasserschutzpolizei dauern an. Insbesondere der genaue Umfang der Abfälle bleibt noch zu klären. Das 177-Meter lange Frachtschiff darf Bremerhaven erst wieder verlassen, wenn der Kofferdamm komplett geleert ist.
Die Polizei weist darauf hin, dass Umweltdelikte keine Kavaliersdelikte sind. Sie sind mit empfindlichen Strafen bedroht.
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